Errichtung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen/Im Prüfling

Vortrag des Magistrats vom 22.05.2006, M 94

Betreff:

Errichtung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen/Im Prüfling

1. Dem Vorhaben einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen wird zugestimmt.
2. Der Magistrat wird beauftragt, a) gemeinsam mit den Frankfurter Diakonie-Kliniken (Bethanien-Krankenhaus) eine Vorplanung zur Errichtung einer Tiefgarage und zur Gestaltung der öffentlichen Grün- und Verkehrsflächen zu erstellen; b) eine Vorplanung zur Aufwertung der Neebstraße für den Knoten Saalburgstraße / Neebstraße / Heidestraße zu erstellen; c) die für die Realisierung notwendigen Beschlussvorlagen zum gegebenen Zeitpunkt der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
3. Es dient zur Kenntnis, dass die Kosten der nachfolgend beschriebenen Maßnahmen erst im Rahmen der Vorplanung konkretisiert werden können. Die genaue Verteilung auf die einzelnen Kostenträger erfolgt in der Bau- und Finanzierungsvorlage.
4. Es dient zur Kenntnis, dass die Frankfurter Diakonie-Kliniken (Bethanien-Krankenhaus) ein Lärmgutachten in Auftrag gegeben haben, das zu folgendem Ergebnis kommt: Die Schallimmissionsprognose für eine geplante Tiefgarage unter dem Rosengärtchen im Frankfurter Stadtteil Bornheim führt zum Ergebnis, dass die Anforderungen an den Schallimmissionsschutz der TA Lärm (26. August 1998) eingehalten sind, wenn bei der Ausführungsplanung der Tiefgarage die im Gutachten genannten technischen Vorkehrungen getroffen werden. Begründung: A) Zielsetzung: Der Magistrat beabsichtigt, gemeinsam mit den Frankfurter Diakonie-Kliniken (Bethanien-Krankenhaus) eine Tiefgarage unter dem Rosengärtchen (Anlage 1) zu realisieren. Diese Tiefgarage soll einerseits als Quartiersgarage für Bewohner und gegebenenfalls für Gewerbebetriebe und andererseits für die Bediensteten, die Besucher und die ambulanten Patienten des Bethanien-Krankenhauses auf einem städtischen Grundstück im Stadtbezirk 27, Gemarkung 479, Flur 431, Flurstück 53/9 errichtet werden. Ziel dieser gemeinsamen Maßnahme ist es, den ruhenden Verkehr rund um das Rosengärtchen zu ordnen. In einer Größenordnung von 150 bis 200 Stellplätzen soll eine Tiefgarage den städtischen Raum vom ruhenden Verkehr und vor allem vom Parksuchverkehr, verursacht durch das unbefriedigende Parkraumangebot in diesem Quartier, entlasten. Durch die gemeinsame Maßnahme erwartet der Magistrat, dass eine für beide Seiten verträgliche Finanzierung möglich ist. Tagsüber werden die Stellplätze zu einem größeren Teil von den Besuchern und Patienten des Bethanien-Krankenhauses genutzt. In den Abendstunden und nachts werden die Stellplätze überwiegend den Anwohnern in Form einer Quartiersgarage zur Verfügung gestellt. Somit ergeben sich Stellplätze in Doppelnutzung, was zu einer guten Ausnutzung der Ressourcen beitragen wird. Für den Platzbereich am Knotenpunkt Saalburgstraße / Neebstraße / Heidestraße ergibt sich sowohl aus verkehrlichen als auch aus städtebaulichen Gründen Überarbeitungsnotwendigkeit. Mit der Aufgabe des Straßenbahndepots an der Heidestraße sind Gleisanlagen im Straßenraum ohne Nutzung und damit entbehrlich. Es bietet sich die Möglichkeit, dem Wunsch des Ortsbeirates zu folgen und den Platzbereich neu zu gestalten. In der Saalburgstraße fährt die Straßenbahn der Linie 12. Deren Gleise bleiben ohne Einschränkungen erhalten. Mit dem Wegfall des Straßenbahndepots Heidestraße ist die Gleisanbindung der Heidestraße nicht mehr erforderlich und kann entfallen. Die Umfahrung Im Prüfling / Neebstraße wird im Liniendienst ebenfalls nicht genutzt. Da diese Gleise den Handlungsspielraum für eine Gestaltung des Platzbereiches stark einschränken, sollen sie ebenfalls entfernt werden. Das verbindende Element zwischen Neebplatz und Rosengärtchen ist die Neebstraße. Zur Umgestaltung der Neebstraße wird ein Konzept entwickelt, das den Entfall von Straßenbahngleisen beinhaltet. Das Rosengärtchen wird nach Abschluss der Baumaßnahmen wiederhergestellt werden. Der Park soll im Rahmen der topographischen Möglichkeiten als auch der baulichen Erfordernisse ein hohes Maß an Wiedererkennbarkeit aufweisen. Hierzu ist vorgesehen, mindestens zwei alternative Entwürfe in einem Planungsworkshop gemeinsam mit Bürgern und dem Ortsbeirat 4 zu entwickeln. Die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung § 7197 vom 13.05.2004 und § 8836 vom 08.03.2005 , B 55/05, zur Beruhigung des Straßenabschnittes zwischen dem Bethanien-Krankenhaus und dem Rosengärtchen werden in dieser Vorplanung Berücksichtigung finden. Die Finanzierung soll in Abhängigkeit der Nutzungsanteile an den Stellplätzen durch die Frankfurter Diakonie-Kliniken (Bethanien-Krankenhaus) und die Stadt Frankfurt, finanziert aus den Mitteln der Stellplatzablöse, erfolgen. B) Alternativen: Eine Standortanalyse zur Einrichtung von Quartiersgaragen hat ergeben, dass der Standort unter dem Rosengärtchen hierfür geeignet ist. Die Standortalternative auf dem Straßenbahndepot an der Heidestraße hat ergeben, dass eine Quartiersgarage in das vorgesehene Nutzungskonzept nicht integrierbar ist. Für die Oberflächengestaltung des Rosengärtchens ist vorgesehen, mindestens zwei alternative Entwürfe zu entwickeln. C) Lösungen: Lösungen zur geplanten Tiefgarage und zur Platzgestaltung "Rosengärtchen" werden im Rahmen der weiteren Planungsschritte erarbeitet. Ein Konzept für das Verbindungsglied "Neebstraße" wird ebenfalls erarbeitet. Grundlage der zwischen den Fachämtern in der KGV abgestimmten Vorplanung zum Knotenpunkt Saalburgstraße/Neebstraße/Heidestraße (Anlage 2) ist eine Bündelung der Verkehrsflächen. Die Saalburgstraße bleibt - bis auf die Platzflächen am Fahrbahnrand - weitgehend unverändert. Die Neebstraße wird am nordwestlichen Platzrand rechtwinklig an die Saalburgstraße und die Heidestraße (Nord) im nordöstlichen Platzbereich rechtwinklig an die Neebstraße herangeführt. Damit wird ein zusammenhängender Platzbereich geschaffen. D) Kosten: Die Kosten werden im Rahmen der weiteren Konkretisierung der Vorplanung ermittelt. Anlage 1 (ca. 1586 KB) Anlage 2 (ca. 3571 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 11.07.2006, OA 109 Antrag vom 27.06.2006, OF 25/4 Antrag vom 22.06.2006, OF 26/4