Quartiersgarage Rosengärtchen Vortrag des Magistrats vom 22.05.2006, M 94
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Neues zu Im Prüfling per E-MailBegründung
Das Rosengärtchen ist ein städtebaulich sensibles Gelände und ist als Ensemble angelegt worden. Eingriffe hierein sind deshalb nur mit großer Umsicht möglich. Eine „billige Lösung“ verbietet sich deshalb schon aus städtebaulichen Gründen. Darüber hinaus begrüßt der Ortsbeirat die Möglichkeit, in die weitere Planung einbezogen zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.05.2006, M 94 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.10.2006, B 430 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2006, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 109 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 94 = Annahme) REP und NPD (M 94 = Annahme, OA 109 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 94 und OA 109 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 25 Beschluss:
- Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 109 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 516,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 66 3
Inhalt
Anregung vom 11.07.2006, OA 109
entstanden aus Vorlage: OF 25/4 vom 27.06.2006
Betreff:
Quartiersgarage Rosengärtchen Vortrag des Magistrats vom 22.05.2006, M 94
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vorlage M 94 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- Die Grünanlage auf dem Platz bleibt in ihrem jetzigen Umfang erhalten, das heißt keine Rampen und keine Aufzugsschächte im Rosengärtchen selbst.
- Die jetzt vorhandenen Parkplätze rund um das Rosengärtchen werden aufgehoben.
- Unmittelbar vor dem Bethanien Krankenhaus wird neben der Fahrradverbindung nur Andienungsverkehr zugelassen. Der Fahrradweg wird in beiden Richtungen auf der Westseite des Rosengärtchens geführt.
- Die zukünftige gärtnerische Gestaltung des Rosengärtchens wird vom Grünflächenamt in Absprache mit dem Ortsbeirat und der interessierten Öffentlichkeit vorgenommen. Ein Kiosk oder auch ein Café sind wünschenswert.
- Um die Zugänglichkeit zum gesamten Areal zu verbessern, wird die Straße Im Prüfling auf Höhe der Throner Straße mit einer Lichtsignalanlage für Fußgänger ausgestattet.
- Die in Anlage 2 zur Vorlage M 94 vorgelegten Planungen zum "Neebplatz“ sind dahin gehend zu überarbeiten, dass die auf dem Platz vorgesehenen Parkplätze längs der Heidestraße nicht eingerichtet werden. Stattdessen sind einige Parkplätze entlang der Saalburgstraße vorstellbar. So würde der Platz auch optisch etwas von dieser Grundnetzstraße abgeschirmt.
- Ein Sicherheitskonzept für die Tiefgarage ist zu entwickeln.
- Der Magistrat wird aufgefordert, mittels eines Gutachtens sicherzustellen, dass durch den Bau keine Gebäude geschädigt werden.
Begründung:
Das Rosengärtchen ist ein städtebaulich sensibles Gelände und ist als Ensemble angelegt worden. Eingriffe hierein sind deshalb nur mit großer Umsicht möglich. Eine "billige Lösung“ verbietet sich deshalb schon aus städtebaulichen Gründen. Darüber hinaus begrüßt der Ortsbeirat die Möglichkeit, in die weitere Planung einbezogen zu werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.05.2006, M 94
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Mai 2006MM 94Errichtung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen/Im PrüflingMagistratsvortrag
- 27. Juni 2006OFOF 25/4Quartiersgarage RosengärtchenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Juli 2006Sie sind hierOAOA 109Quartiersgarage Rosengärtchen Vortrag des Magistrats vom 22.05.2006, M 94Anregung
- 2. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 430Errichtung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen/Im PrüflingMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 94 = Annahme) REP und NPD (M 94 = Annahme, OA 109 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 94 und OA 109 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)