Mainufer Grünanlagensatzung Ausweisung der Rasenflächen als Liegewiese
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Antrag vom 22.06.2006, OF 26/4
Betreff:
Mainufer Grünanlagensatzung Ausweisung der Rasenflächen als Liegewiese
- Vortrag des Magistrat M94. Folgende Fragen sollten geklärt werden.
Erläutert werden soll, dass Konzept der Quartiergarage, in der einen seit Anwohner und andere Seit Beschäftige und Besucher des Krankenhauses parken sollen.
- Kostenplan: Er soll einen Kostenplan stellt werden, aus dem die hohe der Kosten pro Stellplatz hervorgehen, sowie die erwartete Mieteinnahme.
- Warum kann die Tiefgarage nicht unter der alten Straßendepot eingerichtet werden.
- Ist sicher gestellt, dass nach der Baumaßnahme der Taxistand und Kiosk erhalten bleiben.
Antragstellende Fraktion: LINKE.WASGHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.05.2006, M 94 Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Mai 2006MM 94Errichtung einer Tiefgarage unter dem Rosengärtchen/Im PrüflingMagistratsvortrag
- 22. Juni 2006Sie sind hierOFOF 26/4Mainufer Grünanlagensatzung Ausweisung der Rasenflächen als LiegewieseOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. Punkt 1, 3 bis 8: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) Punkt 2: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme)