Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 10.01.2005Aktualisiert: 11.03.2015

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 7

Betreff: Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 244 (2) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7298 (M 75) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage/n dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (ca. 1,4 MB) Anlage 2 (ca. 58 KB) Anlage _Vorlagentext_S_04-57 (nicht öffentlich - ca. 6,4 MB) Anlage _Vorlagentext_S_58-60 (nicht öffentlich - ca. 59 KB) Anlage __Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 297 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 17.03.2005, NR 1784

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

10. Januar 2005Sie sind hier
MM 7Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 244 (2) BauGB
Magistratsvortrag
17. März 2005NRNR 1784Ehemalige Hauptpost/ZeilSTVV-Antrag · GRÜNE
20. Mai 2005MM 97Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufhebung der Nr. 2 des Beschlusses vom 17.03.2005, § 8905Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf6 Beratungen

OBR 1

Sitzung 38 · 01.02.2005

TO I, TOP 19

Angenommen

Der Vorlage M 7 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 39 · 14.02.2005

TO I, TOP 20

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 39 · 22.02.2005

TO II, TOP 13

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 40 · 07.03.2005

TO I, TOP 18

Angenommen

Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDFDPREP

Ablehnung:

FAG

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FDP und REP; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 41 · 15.03.2005

TO I, TOP 27

Angenommen

1. Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1784 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

FAG

Sonstige:

REP (M 7 und NR 1784 = Annahme)PDS (M 7 und NR 1784 = Ablehnung)E.l (M 7 und NR 1784 = Ablehnung)BFF (M 7 und NR 1784 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 7 = Ablehnung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

FAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 7 und NR 1784 = Annahme) PDS und E.L. (M 7 und NR 1784 = Ablehnung) BFF (M 7 und NR 1784 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 7 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 43 · 17.03.2005

TO I, TOP 7

Angenommen

1. Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 1784 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Dr. Dähne, Heumann und Oesterling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREP

Ablehnung:

FAGPDS

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREP

Ablehnung:

FAGPDS

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Ablehnung)