Ehemalige Hauptpost/Zeil

Vorlagentyp: NRGRÜNEErstellt: 17.03.2005Aktualisiert: 25.05.2005

3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Vorlage

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Inhalt

Antrag vom 17.03.2005, NR 1784

Betreff:

Ehemalige Hauptpost/Zeil

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Magistratsvorlage M 7: Bebauungsplan Nr. 845 – Ehemalige Hauptpost/Zeil (hier: Satzungsbeschluss) wird zugestimmt.
Die Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main erfolgt erst, wenn eine schriftliche Einigung zwischen MAB und der DuV vorliegt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.01.2005, M 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

10. Januar 2005MM 7Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 244 (2) BauGBMagistratsvortrag
17. März 2005Sie sind hier
NRNR 1784Ehemalige Hauptpost/Zeil
STVV-Antrag · GRÜNE
20. Mai 2005MM 97Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufhebung der Nr. 2 des Beschlusses vom 17.03.2005, § 8905Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 41 · 15.03.2005

TO I, TOP 27

Angenommen

1. Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1784 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

FAG

Sonstige:

REP (M 7 und NR 1784 = Annahme)PDS (M 7 und NR 1784 = Ablehnung)E.l (M 7 und NR 1784 = Ablehnung)BFF (M 7 und NR 1784 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 7 = Ablehnung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

FAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 7 und NR 1784 = Annahme) PDS und E.L. (M 7 und NR 1784 = Ablehnung) BFF (M 7 und NR 1784 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 7 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 43 · 17.03.2005

TO I, TOP 7

Angenommen

1. Der Vorlage M 7 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 1784 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Dr. Dähne, Heumann und Oesterling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREP

Ablehnung:

FAGPDS

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPREP

Ablehnung:

FAGPDS

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Ablehnung)