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Radroute Textorstraße Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
200 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.03.2009, M 47

Betreff: Radroute Textorstraße Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.07.2006, § 507 (M 52)

  1. Der Planung zur Radroute Textorstraße wird entsprechend der beigefügten Plananlagen zugestimmt.
  2. Mit dem Bau wird unbeschadet des Vorliegens des Bewilligungsbescheides begonnen.
  3. Es dient zur Kenntnis, - dass die Finanzierung der Gesamtmaßnahme in Höhe von ca. 2.753.500 € aus Mitteln des Ausbauprogramms "Radwegebau", Produktgruppe 16.3 Verkehrsanlagen, Sachkonto 80785200, Projektdefinition 5.001068 erfolgt, - dass von den Gesamtkosten ca. 2.429.300,00 € zuschussfähig sind, und der Magistrat einen entsprechenden Bewilligungsantrag gestellt hat. - dass der verbleibende Anteil der Kosten aus Mitteln aus Stellplatzablösebeträgen zu finanzieren ist, und - dass die Herstellungskosten auf die Beträge begrenzt werden, die sich aus der nachträglichen Prüfung durch das Revisionsamt ergeben.
  4. Die Deckung der jährlichen Folgekosten ist innerhalb des dem Dezernat VI zur Verfügung stehenden Budget sicherzustellen. Begründung: A Zielsetzung Der Bau der Radroute Textorstraße ist Bestandteil der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt (M 217 vom 16.10.1992). B Alternativen - keine - C Lösung 1. Allgemeines Um dem Radverkehr in Sachsenhausen eine durchgehende Ost-West-Verbindung anbieten zu können, wurde eine Planung erarbeitet, die zwischen der Holbeinstraße und der Seehofstraße über den Straßenzug Textorstraße - Heisterstraße führt. 2. Fahrtrichtung Osten (Seehofstraße) Die derzeit überbreite Fahrbahn wird auf eine angemessene Breite von 3,50 m reduziert. Dadurch können in diesem als Einbahnstraße ausgewiesenen Abschnitt der Textorstraße zwischen Holbeinstraße und Oppenheimer Landstraße in beiden Fahrtrichtungen Radverkehrsanlagen eingerichtet werden. In Fahrtrichtung Osten wird der Radverkehr von der Holbeinstraße kommend, südlich der Fahrbahn und eines Parkstreifens (Schrägaufstellung) auf einem Radweg geführt. Am Knotenpunkt Oppenheimer Landstraße/ Textorstraße wird der Radverkehr auf Fahrbahnniveau geführt, gelangt auf einer Furt über die Oppenheimer Landstraße und wird in der Textorstraße auf einem Schutzstreifen weitergeführt. Auf dem Schutzstreifen fährt der Radverkehr bis zur Straßenbahnhaltestelle Textorstraße vor dem Knotenpunkt Darmstädter Landstraße/ Textorstraße/ Heisterstraße. An der Zeitinsel der Haltestelle erhält er hier eine eigene Aufstellfläche vor dem Kfz-Verkehr. Er gelangt dann im Mischverkehr durch den Haltestellenbereich und über den Knotenpunkt in die Heisterstraße. Da die Heisterstraße Teil einer Tempo 30-Zone ist, sind hier keine Radverkehrsanlagen vorgesehen. Im Einmündungsbereich zur Siemensstraße ist ein Aufstellstreifen vorgesehen. Die Querung der Siemensstraße erfolgt parallel zum Fußgängerverkehr auf einer eigenen Radfahrerfurt. Über einen gemeinsamen Geh-/ Radweg südlich der Straßenbahngleise besteht eine Anbindung an die Seehofstraße. 3. Fahrtrichtung Westen (Holbeinstraße) Der aus Norden kommende Radverkehr gelangt über die Seehofstraße auf den südlich der Straßenbahngleise verlaufenden gemeinsamen Geh- und Radweg und fährt dort bis zur Siemensstraße, die er auf einer gemeinsamen Furt mit dem Fußgängerverkehr quert. Der von Süden kommende Radverkehr aus der Offenbacher Landstraße gelangt im Mischverkehr über die Siemensstraße, fährt auf den gegenüber der Einmündung Heisterstraße gelegenen gemeinsamen Geh- und Radweg und quert die Siemensstraße gemeinsam mit dem von der Seehofstraße kommenden Radverkehr. In der Heisterstraße wird der Radverkehr westlich der Einmündung zur Siemensstraße auf die Fahrbahn geleitet, wo er entgegen der Einbahnstraßenrichtung fährt. Vor dem Knotenpunkt Darmstädter Landstraße/ Textorstraße/ Heisterstraße gelangt der Radverkehr dann über eine Rampe auf Gehwegniveau, wo die Weiterführung auf einem Radweg nach Norden vorgesehen ist. Die Darmstädter Landstraße wird parallel zum Fußgängerstrom über eine signalgeregelte Furt gequert. In der Textorstraße sind Schutzstreifen bis zum Adlhochplatz geplant. An der Einmündung Textorstraße/ Brückenstraße kann der Radverkehr entweder auf dem Schutzstreifen weiter fahren, um nach Süden hin in die Brückenstraße zu gelangen, wo er dann in den Mischverkehr entlassen wird oder er fährt im Routenverlauf auf einem Radweg über den Adlhochplatz und dann auf einem Schutzstreifen in der Textorstraße weiter. Über den Knotenpunkt Textorstraße/ Stegstraße erhält die Route eine Anbindung an den Südbahnhof bzw. an die durch die Hedderichstraße verlaufende Route. Die Weiterführung durch die Textorstraße erfolgt auf einem Schutzstreifen bis zum Knotenpunkt Textorstraße/ Oppenheimer Landstraße. Den Knotenpunkt quert der Radverkehr über eine Furt und wird dann auf einen Radweg geleitet. Der Radweg endet kurz vor dem Einmündungsbereich zur Holbeinstraße. Ab hier wird der Radverkehr dann bis zur Kreuzung auf einem Radfahrstreifen geführt. In der Holbeinstraße erhält die Route Anschluss an die dort verlaufende Route Nr. 6, Museumsufer - Neu-Isenburg. D Kosten 1. Investitionsbedarf Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 2.753.500,00 € einschl. Mehrwertsteuer. Die Mittel stehen auf dem Konto Produktgruppe: 16.3 Sachkonto: 80785200 Projektdefinition: 5.001068 Die Einrichtung der Radroute ist zuschussfähig. Der GVFG Antrag wird gestellt. Kostenübersicht 1. Baukosten € € € 1.1 Straßenbauarbeiten 1.471.900,00 1.2 Pflanzkosten 85.000 ,00 1.3 Versetzen der Beleuchtung (SRM) 20.400,00 1.4 Umbau LSA 749.900,00 1.5 Kabelverlegung Amt 16 102.100,00 Summe 1 Baukosten 2.429.300,00 2. Baunebenkosten € € € Planung und Bauleitung etc. 324.200,00 Summe 2 Baunebenkosten 324.200,00 GESAMTKOSTEN 2.753.500,00 2. Finanzbedarfszeitraum Folgende Kosten wurden bereits verausgabt: 53.284,54 € in 2007und 25.443,75 € in 2008. Die Gesamtkosten in Höhe von 2.674.772 € werden noch mit 668.693 € in 2009 und mit 2.006.079 € in 2010 kassenwirksam. 3. Folgeinvestitionen - keine - 4. Jahresfolgekosten 4.1 Personelle Ausgaben - keine - 4.2 Sachkosten 4.2.1 Produktgruppe 16.3 5 % von 2.429.300,00 € 121.465,00 € Kostenstelle: 660040 Sachkonto: 8078.5200 4.3 Kapitalkosten 4.3.1 Produktgruppe 16.3 1. Kalkulatorische Verzinsung 6,0% von 2.753.500,00 € 165.210,00 € 2. Abschreibung 3,0 % von 2.753.500,00 € 82.605,00 € gesamt 247.815,00 € 5. Jahreserträge - keine - 6. Leistungen Dritter - keine - 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen - keine - 8. Sonstiges entfällt Anlage 1 (ca. 1 MB) Anlage 2 (ca. 1,1 MB) Anlage 3 (ca. 1 MB) Anlage 4 (ca. 674 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 27.04.2009, OF 806/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2009Sie sind hier
    MM 47Radroute Textorstraße Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  2. 6. März 2009MM 46Radroute Hedderichstraße Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  3. 27. April 2009OFOF 806/5Radroute Textorstraße Bau- und FinanzierungsvorlageOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 1. März 2012OFOF 257/5Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße und HedderichstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  5. 16. März 2012EAEA 19Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Textorstraße und HedderichstraßeEtatanregung
  6. 7. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 200 WochenSTST 1Radroute Textorstraße und HedderichstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 5
Sitzung 32 · 24.04.2009
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 47 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 28.04.2009
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 47 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 47 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 07.05.2009
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage M 47 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

OBR 5
Sitzung 33 · 15.05.2009
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 47 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 806/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 26.05.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass mit dem Bau erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides begonnen wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass mit dem Bau erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides begonnen wird)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO I, TOP 8
Angenommen
a) Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Becker, Müller, Heuser, Rinn, Reininger und Oesterling sowie von Stadtrat Sikorski dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass mit dem Bau erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides begonnen wird) sowie Freie Wähler und NPD (= Ablehnung)

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