Ausbau der Geh- und Radwege im Knotenpunkt Siemensstraße/Heisterstraße
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Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht den Ausbau der Geh- und Radwege im Knotenpunkt Siemensstraße/Heisterstraße vor, um eine sichere Radverkehrsführung und Barrierefreiheit zu gewährleisten. Die Maßnahme ist Teil der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt am Main und soll eine durchgehende Ost-West-Verbindung für den Radverkehr schaffen.
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Siemensstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.09.2026.
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- Information der Bevölkerung über Beeinträchtigungen durch Baumaßnahmen zum Ausbau des Fernwärmenetzes im Frankfurter Süden09.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fahrradstadt Frankfurt am Main12.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Siemensstraße per E-MailBeschlussvorschlag
- Dem Umbau des Knotenpunktes Heisterstraße/Siemensstraße wird gemäß den vorgelegten Planungsunterlagen zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für den geplanten Umbau des Knotenpunktes mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 880 T€ werden bewilligt und freigegeben.
- Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2009, § 6064 (M 47), zur "Radroute Textorstraße" wird hiermit aufgehoben.
- Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2009, § 5862 (M 46), zur "Radroute Hedderichstraße" wird hiermit aufgehoben.
- Es dient zur Kenntnis, dass
- a)die Gesamtmaßnahme in fünf Bauabschnitten ausgeführt wird und die Gesamtkosten aller Bauabschnitte voraussichtlich 8.847 T€ betragen;
- b)der Bauabschnitt Knotenpunkt Heisterstraße/Siemensstraße einen Anteil von rund 10 % an den Gesamtkosten hat;
- c)der Bauabschnitt Knotenpunkt Heisterstraße/Siemensstraße über die in der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.010067 "Umgestaltung Textorstraße Knotenpunkt Siemens-/Heisterstraße" eingestellten Mittel finanziert und abgewickelt wird;
- d)für die Gesamtmaßnahme Textorstraße bereits Mittel für Planung und Bauvorbereitung in Höhe von 503 T€ auf der Projektdefinition 5.001068 "Radwegebau" verausgabt wurden. Aufgrund des geringen Gesamtinvestitionsbedarfs der Teilmaßnahme Knotenpunkt Siemensstraße/Heisterstraße werden diese in voller Höhe zu einem späteren Zeitpunkt einem anderen Bauabschnitt zugeordnet;
- e)die vorhandenen Verkehrsflächen des Bauabschnitts zum 31.12.2021 einen Restbuchwert in Höhe von 8 T€ aufweisen, der infolge des Abgangs des alten Anlagevermögens eine einmalige Sonderabschreibung in Höhe des Restbuchwertes verursacht.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass
- a)für die Baumaßnahme ein Zuwendungsantrag für die Förderung der Nahmobilität gestellt wird und im Falle eines positiven Zuwendungsbescheides mit einer Förderung in Höhe von 588 T€ gerechnet werden kann. Die endgültige Höhe der Förderung ergibt sich aus dem Zuwendungsbescheid;
- b)im Rahmen des Projektes Stellplatzablösemittel in Höhe von rd. 22 T€ verwendet werden sollen. Die Höhe der Förderung ergibt sich aus dem vorliegenden Förderbescheid;
- c)die Jahresfolgekosten in Höhe von rd. 72 T€ in dem jeweiligen Budget der Fachdezernate sichergestellt sind; den Jahresfolgekosten stehen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 20 T€ p.a. gegenüber.
Begründung
A. Zielsetzung
Ziel der Maßnahme ist die Einrichtung einer Radverkehrsführung in dem Knotenpunktbereich sowie die Herstellung der Barrierefreiheit.
Die Maßnahme ist Bestandteil der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt am Main in der Textorstraße (M 217 vom 16.10.1992). Dem Radverkehr in Sachsenhausen soll damit eine durchgehende Ost-West-Verbindung, die zwischen der Holbeinstraße und der Siemensstraße über die Textorstraße und Heisterstraße führt, angeboten werden.
Die zusammenhängenden Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung § 5862 (M 46) vom 07.05.2009 zur "Radroute Hedderichstraße" und § 6064 (M 47) vom 04.06.2009 zur "Radroute Textorstraße" werden aufgehoben, da die ursprünglichen Ausbauplanungen vom Zuwendungsgeber eine Förderabsage erhielten.
Die geplante Radverkehrsführung zwischen der Holbeinstraße und der Seehofstraße wurde geändert und es verblieben lediglich die Bauabschnitte
- in der Textorstraße zwischen der Holbeinstraße und der Oppenheimer Landstraße,
- barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Brückenstraße / Textorstraße
- barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Lokalbahnhof / Textorstraße,
- Barrierefreier Ausbau des Knotenpunktes Darmstädter Landstraße / Textorstraße
- Ausbau der Geh- und Radwege im Knotenpunkt Siemensstraße / Heisterstraße
Die Planungen der Bauabschnitte in der Textorstraße werden der Stadtverordnetenversammlung zu einem späteren Zeitpunkt mit gesonderten Beschlussvorlagen vorgelegt.
B. Alternativen
Keine. Die Vorlage konkretisiert bis zur Ausführungsreife die beschlossenen konzeptionellen und planerischen Ansätze.
C. Lösung
Zur Herstellung einer durchgehenden Radverkehrsführung in Ost-West-Richtung durch die Heisterstraße muss der Einmündungsbereich Heisterstraße/Siemensstraße baulich angepasst werden. Diese Anpassungsmaßnahmen dienen vor allem der Sicherung einer Radverkehrsführung.
Die Querung der Siemensstraße durch den Radverkehr wird parallel zum zu Fuß-Verkehr auf einer eigenen signalisierten Furt erfolgen. Die Fußverkehrsquerungen werden in diesem Zuge entsprechend dem städtischen Arbeitsplan zur Barrierefreiheit mit taktilen und akustischen Leiteinrichtungen für seh- und mobilitätsbehinderte Menschen ausgestattet.
Im Rahmen dieses Bauvorhabens wird die betroffene Lichtsignalanlage im Knotenbereich Siemensstraße/Heisterstraße erneuert.
Die bauliche Realisierung der restlichen Bauabschnitte in der Textorstraße ist für die Jahre 2023 bis 2028 geplant.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Aufgrund der aktuellen Marktlage in der (hessischen) Bauwirtschaft liegen die Angebote derzeit regelmäßig (weit) über den ursprünglich berechneten Baukosten. Für diese Beschlussvorlage wurden die Baukosten neu bewertet. Der Kostenberechnung liegen die aktuell zu erwartenden Marktpreise zugrunde.
- Investitionsbedarf: | 880.000 € (dazu zählen auch Investitionsförderungen durch Zuschüsse und Darlehen)
Kostenübersicht
| 1 | Baukosten | brutto |
| 1.1 | Straßenbau | 206.000 € |
| 1.2 | Maßnahmen an Anlagen Amt 16 | |
| (IKT) | 9.000 € | |
| 1.3 | Lichtsignalanlagen Amt 36 (LSA) | 354.000 € |
| Summe Baukosten | 569.000 € | |
| 2 | Baunebenkosten | |
| 2.1 | Straßenbauplanung, Bauleitung | 75.000 € |
| 2.2 | Planung, Bauleitung | |
| Lichtsignalanlage (Amt 36) | 116.000 | |
| € 2.3 | Baugrunduntersuchungen | |
| (Schätzung) | 20.000 € | |
| 2.4 | Baubegl. Baugrunduntersuchungen | |
| (Schätzung) | 20.000 € | |
| 2.5 | Kampfmittelsondierung | 20.000 € |
| 2.6 | TV-Kanaluntersuchung | 5.000 € |
| 2.7 | SiGeKo | 3.000 |
| € 2.8 | Beweissicherung | 2.000 |
| € | Summe Baunebenkosten | 261.000 € |
| Summe Baukosten und | ||
| Baunebenkosten | 830.000 € | |
| Unvorhergesehenes (ca. 6 %) | 50.000 € | |
| Gesamtinvestition | 880.000 € |
2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten:
| Seit 2007 für Planung/Bauvorbereitung der Textorstraße verausgabt (Stand 30.04.2022) | 502.661,72 € |
| 2022 (Bauvorbereitung) | 50.000,00 € |
| 2023 (bauliche Ausführung) | 830.000,00 € |
3. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfangs- und Zeitraums:
-keine-
4. Jahresfolgekosten:
a) Persönliche Ausgaben
-keine-
b) Sachkosten
Bauunterhaltungskosten
| Straßenbau | 890 m² x 1,30 €/m² * | 1.157,00 € | |
| *) | |||
| Gemäß Forschungsanstalt für Straßen- und Verkehrswesen ist zur Substanzerhaltung ein Betrag von 1,30 €/m² jährlich erforderlich. Anlagen IKT | 5 % x (9.000 €) | 450,00 € | |
| Verkehrssignalanlagen | 5 % x (354.000 € + 116.000 €) | 23.500,00 € |
c) Kapitalkosten
| 1. Kalkulatorische Verzinsung | |
| (1,25% / 2 * (880.000 - 588.000)) | 1.825,00 € |
| *) Zinssatz für den Haushalt 2022 gemäß HH-Rundmail vom 12.01.2022 |
2. Abschreibung
| Straßenbau | BND * | 30 Jahre | 1/30 | von | 401.000 € | 13.366,66 € |
| Verkehrssignalanlagen | BND * | 15 Jahre | 1/15 | von | 470.000 € | 31.333,33 € |
| Amt für IKT | BND * | 20 Jahre | 1/20 | von | 9.000 € | 450,00 € |
*) BND = betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer
| Jahresfolgekosten insgesamt: | 72.081,99 € |
| Jahresfolgekosten gerundet | 72.000,00 € |
| 5. Jahreserträge: | |
| Auflösung von Sonderposten 588.000 € / 30 Jahre* | 19.600,00 € |
| * längste Abschreibung | |
| Gerundet | 20.000,00 € |
| 6. Leistungen Dritter: | |
| Zuwendungen nach Nahmobilität | 588.000,00 € |
7. Stellenplanmäßige Auswirkungen:
-keine-
8. Sonstiges:
Es werden Mittel in Höhe von rd. 22.030 € aus der Stellplatzablöse verwendet.
Anlage Lageplan (ca. 1,1 MB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. August 2022 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); CDU (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung)