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Radroute Textorstraße Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Aus der Entwurfplanung zur M 47 vom 06.03.2009 geht nicht eindeutig hervor, ob die im Betreff genannten Parkplätze nach der Einrichtung der Radroute Textorstraße erhalten bleiben. Der Ortsbeirat befürwortet die Einrichtung der Radroute Textorstraße ausdrücklich, wünscht sich jedoch die Beibehaltung der seiner Zeit mehrfach geforderten Parkplätze im o.g. Bereich.

Inhalt

Antrag vom 27.04.2009, OF 806/5

Betreff:

Radroute Textorstraße Bau- und Finanzierungsvorlage

Der Ortsbeirat stimmt der M 47 vom 06.03.2009 mit der Maßgabe zu, dass im Zuge der Einrichtung der Radroute Textorstraße das Parken auf der südlichen Straßenseite der Textorstraße parallel zur Fahrbahn – halb auf der Fahrbahn und halb auf dem Bürgersteig - zwischen Bruchstraße und Martin-May-Straße erhalten bleibt.

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der M 47 vom 06.03.2009 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Zuge der Einrichtung der Radroute Textorstraße das Parken auf der südlichen Straßenseite der Textorstraße parallel zur Fahrbahn – halb auf der Fahrbahn und halb auf dem Bürgersteig - zwischen Bruchstraße und Martin-May-Straße erhalten bleibt.

Begründung:

Aus der Entwurfplanung zur M 47 vom 06.03.2009 geht nicht eindeutig hervor, ob die im Betreff genannten Parkplätze nach der Einrichtung der Radroute Textorstraße erhalten bleiben.

Der Ortsbeirat befürwortet die Einrichtung der Radroute Textorstraße ausdrücklich, wünscht sich jedoch die Beibehaltung der seiner Zeit mehrfach geforderten Parkplätze im o.g. Bereich.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.03.2009, M 47 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2009MM 47Radroute Textorstraße Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 27. April 2009Sie sind hier
    OFOF 806/5Radroute Textorstraße Bau- und Finanzierungsvorlage
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 33 · 15.05.2009
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 47 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 806/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme)

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