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Umgestaltung der Gehwege in der Neuen Mainzer Straße von Junghofstraße bis Untermainkai hier: Fällen von Bäumen

Vorlagentyp: M
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 07.03.2005, M 39

Betreff: Umgestaltung der Gehwege in der Neuen Mainzer Straße von Junghofstraße bis Untermainkai hier: Fällen von Bäumen

  1. Es dient zur Kenntnis, dass im Zuge der Grunderneuerung und Umgestaltung ein Eingriff in den vorhandenen Baumbestand unvermeidlich ist. Insgesamt müssen 2 Götterbäume gefällt werden.
  2. Der Fällung wird zugestimmt.
  3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass 28 neue Bäume (Linden) gesetzt werden. Begründung: Im Zuge der Grunderneuerung der Neuen Mainzer Straße müssen im Bereich des Degussa Hauses zwischen Untermainkai und Hofstraße auf Grund des Rückbaues eines Hochbeetes zwei Götterbäume (Ailanthus altissima) mit Stammdurchmesser von 30-35 cm gefällt werden. Aus fachlicher Sicht ist das Grünflächenamt mit der Baumfällung einverstanden. Im Rahmen der Umgestaltung der Neuen Mainzer Straße werden insgesamt 28 neue Bäume (Linden) mit einem Stammumfang von 20-25 cm gepflanzt.Nebenvorlage: Antrag vom 20.04.2005, NR 1818 Antrag vom 15.06.2005, NR 1922

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2005Sie sind hier
    MM 39Umgestaltung der Gehwege in der Neuen Mainzer Straße von Junghofstraße bis Untermainkai hier: Fällen von Bäumen
    Magistratsvortrag
  2. 20. April 2005NRNR 1818Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 15. Juni 2005NRNR 1922Separaten Radweg zwischen Untermainkai und Willy-Brandt-Platz erhaltenSTVV-Antrag · CDU
  4. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 1
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 39 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 21.04.2005
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 39 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1818 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 39 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1818 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 1
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 39 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1818 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 39 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1818 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 39 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Die Vorlage NR 1818 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und REP gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 47
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 39 und NR 1922 = Annahme, NR 1818 = Ablehnung)PDS (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme)E.l (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme)BFF (M 39 = Annahme, NR 1818 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 39 = Ablehnung, NR 1818 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 39: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 39 und NR 1922 = Annahme, NR 1818 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme) BFF (M 39 = Annahme, NR 1818 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 39 = Ablehnung, NR 1818 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 40
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 39: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Ablehnung)

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