Separaten Radweg zwischen Untermainkai und Willy-Brandt-Platz erhalten
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Antrag vom 15.06.2005, NR 1922
Betreff:
Separaten Radweg zwischen Untermainkai und Willy-Brandt-Platz erhalten
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Dem Magistratsvortrag M 39 vom 07.03.2005 wird zugestimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Neugestaltung der Neuen Mainzer Straße getrennte Fuß- und Radwege auf der westlichen Straßenseite zwischen Untermainkai und Willy-Brandt-Platz (Höhe Weißfrauenstraße) beizubehalten. Das Material des Bodenbelags für den Radweg ist entsprechend den Frankfurter Standards so zu wählen, daß der Radweg eindeutig erkennbar und von anderen Nutzungen zu unterschieden ist.
Auf der Mittelinsel zwischen Untermainkai und Hochstraße wird der Fußweg in geeigneter Weise über den Fluchtausgang aus der U-Bahnstation hinweggeführt, daß getrennte Fuß und Radwege bis zum Überweg vor dem Untermainkai über die aus der Hochstraße führenden Abbiegespuren möglich werden.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Peter WagnerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.03.2005, M 39
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2005MM 39Umgestaltung der Gehwege in der Neuen Mainzer Straße von Junghofstraße bis Untermainkai hier: Fällen von BäumenMagistratsvortrag
- 15. Juni 2005Sie sind hierNRNR 1922Separaten Radweg zwischen Untermainkai und Willy-Brandt-Platz erhaltenSTVV-Antrag · CDU
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 39: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 39 und NR 1922 = Annahme, NR 1818 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme) BFF (M 39 = Annahme, NR 1818 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 39 = Ablehnung, NR 1818 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 39: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Ablehnung)