Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!

Vorlagentyp: NRGRÜNE
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

ad 1. + 2.: Es ist nicht zu rechtfertigen, dass zwei völlig gesunde und ausgesprochen ansehnliche Bäume gefällt werden sollen, nur um an dieser Stelle - die so oder so eine straßenräumliche Zäsur darstellt - eine formalisierte Einheitlichkeit der Bepflanzung herzustellen. Es ist völlig ausreichend, wenn dies im Rahmen der natürlich Nachpflanzung nach dem altersbedingten Abgang der vorhandnen Bäume geschieht. ad 3.: Im Ortsbeirat 1 wurden am 19.4.2005 die Pläne zur Umgestaltung der Gehwege in der Neuen Mainzer Straße von Junghofstraße bis Untermainkai vorgestellt. Dabei wurde an den Plänen erkennbar und vom Vertreter der Verwaltung mündlich bestätigt, dass im gesamten Bereich zwischen Willy-Brandt-Platz und dem Untermainkai in Nord-Süd-Richtung die gegenwärtig vorhandene, getrennte Radverkehrsanlage beseitigt werden soll. Der geplante neue gemeinsame Weg für FußgängerInnen und RadfahrerInnen stellt in jeder Beziehung einen unzumutbaren Rückschritt dar: Auf der sehr bedeutsamen und stark befahrenen Strecke Innenstadt-Sachsenhausen wird ohne Not die vorhandene Abgrenzung und damit Eindeutigkeit für die verschiedenen VerkehrsteilehmerInnen beseitigt. Dies provoziert geradezu eine Gefährdung der schwächsten VerkehrsteilnehmerInnen, der FußgängerInnen, und verringert gleichzeitig die Attraktivität und Leistungsfähigkeit dieser wichtigen Radverkehrsverbindung. Die in der Planung ablesbaren Engstellen im Bereich des Taxihalteplatzes und unmittelbar vor dem Untermainkai können durch Umplanungen entschärft werden, z.B. durch den Verzicht auf einen neuen Baumstandort unmittelbar an der engsten Stelle in Höhe des Taxihalteplatzes bzw. indem die geplante Verbreiterung des Gehweges direkt vor dem der Schweizer-National-Hochhaus zumindest teilweise einer Verbreiterung der Mittelinsel zugeschlagen wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.03.2005, M 39 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2006, B 1 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 27.04.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 21.04.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 39 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1818 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 39 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1818 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des OBR 1 am 31.05.2005, TO I, TOP 7 Beschluss:
  11. Der Vorlage M 39 wird zugestimmt.
  12. Die Vorlage NR 1818 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  13. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  14. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)
  15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.06.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 39 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1818 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 39 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  22. Die Vorlage NR 1818 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. Ziffern 1. und 3.: CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und REP gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2005, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat.
    • b)Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  27. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  28. M 39: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 39 und NR 1922 = Annahme, NR 1818 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme) BFF (M 39 = Annahme, NR 1818 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 39 = Ablehnung, NR 1818 = Annahme)
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 40 Beschluss:
  31. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat.
    • b)Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  32. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  33. M 39: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Ablehnung)
  35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1818 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 9432,
  36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 § 10228,
  37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2005 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Antrag vom 20.04.2005, NR 1818

Betreff:

Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.09.2005

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 39 wird abgelehnt.
  2. Das vorhandene Hochbeet, in dem die beiden Götterbäume stehen, wird auf das für die Wurzeln unbedingt notwendige Maß verkleinert. Die Ersetzung der vorhandenen, völlig gesunden Götterbäume durch Linden erfolgt erst, wenn die Standsicherheit der vorhandenen Bäume nicht mehr gewährleistet sein sollte.
  3. Im Bereich zwischen dem Willy-Brandt-Platz und dem Untermainkai werden die vorhandenen, getrennten Radverkehrsanlagen auch nach der Umgestaltung beibehalten; die Umgestaltungsplanungen werden entsprechend angepasst. Die überarbeiteten Planungen werden den Stadtverordneten vorgestellt.

Begründung:

ad 1. + 2.: Es ist nicht zu rechtfertigen, dass zwei völlig gesunde und ausgesprochen ansehnliche Bäume gefällt werden sollen, nur um an dieser Stelle - die so oder so eine straßenräumliche Zäsur darstellt - eine formalisierte Einheitlichkeit der Bepflanzung herzustellen. Es ist völlig ausreichend, wenn dies im Rahmen der natürlich Nachpflanzung nach dem altersbedingten Abgang der vorhandnen Bäume geschieht.

ad 3.: Im Ortsbeirat 1 wurden am 19.4.2005 die Pläne zur Umgestaltung der Gehwege in der Neuen Mainzer Straße von Junghofstraße bis Untermainkai vorgestellt. Dabei wurde an den Plänen erkennbar und vom Vertreter der Verwaltung mündlich bestätigt, dass im gesamten Bereich zwischen Willy-Brandt-Platz und dem Untermainkai in Nord-Süd-Richtung die gegenwärtig vorhandene, getrennte Radverkehrsanlage beseitigt werden soll. Der geplante neue gemeinsame Weg für FußgängerInnen und RadfahrerInnen stellt in jeder Beziehung einen unzumutbaren Rückschritt dar: Auf der sehr bedeutsamen und stark befahrenen Strecke Innenstadt-Sachsenhausen wird ohne Not die vorhandene Abgrenzung und damit Eindeutigkeit für die verschiedenen VerkehrsteilehmerInnen beseitigt. Dies provoziert geradezu eine Gefährdung der schwächsten VerkehrsteilnehmerInnen, der FußgängerInnen, und verringert gleichzeitig die Attraktivität und Leistungsfähigkeit dieser wichtigen Radverkehrsverbindung. Die in der Planung ablesbaren Engstellen im Bereich des Taxihalteplatzes und unmittelbar vor dem Untermainkai können durch Umplanungen entschärft werden, z.B. durch den Verzicht auf einen neuen Baumstandort unmittelbar an der engsten Stelle in Höhe des Taxihalteplatzes bzw. indem die geplante Verbreiterung des Gehweges direkt vor dem der Schweizer-National-Hochhaus zumindest teilweise einer Verbreiterung der Mittelinsel zugeschlagen wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.03.2005, M 39

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2005MM 39Umgestaltung der Gehwege in der Neuen Mainzer Straße von Junghofstraße bis Untermainkai hier: Fällen von BäumenMagistratsvortrag
  2. 20. April 2005Sie sind hier
    NRNR 1818Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 21.04.2005
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 39 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1818 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 39 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1818 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 1
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 39 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1818 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 39 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1818 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 68
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 39 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Die Vorlage NR 1818 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und REP gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 47
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 39 und NR 1922 = Annahme, NR 1818 = Ablehnung)PDS (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme)E.l (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme)BFF (M 39 = Annahme, NR 1818 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 39 = Ablehnung, NR 1818 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 39: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 39 und NR 1922 = Annahme, NR 1818 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 39, NR 1818 und NR 1922 = Annahme) BFF (M 39 = Annahme, NR 1818 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 39 = Ablehnung, NR 1818 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 40
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 39 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1818 Ziffern 2. und 3. und NR 1922 zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 1818 zurückgezogen hat. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1818 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 39: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. b) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1818 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1818_2005Verschönerung - Ja, Verschlechterung der vorhandenen Situation - Nein!

Diese Vorlage verweist auf