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Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main; hier: Straßenbahnlinie 11 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
36 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren12 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295

Betreff: Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main; hier: Straßenbahnlinie 11 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1991, § 8721 (M 288)Nebenvorlage: Antrag vom 13.01.1993, NR 1458 OBR-Anregung vom 16.02.1993, OA 5270 OBR-Anregung vom 16.02.1993, OA 5274 OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1993, OF 835 /4 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Bauausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 11 Versandpaket: 22.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 1992MM 296Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main hier: Straßenbahnlinie 15 hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 18. Dezember 1992Sie sind hier
    MM 295Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main; hier: Straßenbahnlinie 11 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  3. 18. Dezember 1992MM 297Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main hier: Buslinie 33 hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  4. 13. Januar 1993NRNR 1458Keine rot-grüne "Beschleunigung" ohne vorherige KostennutzenanalyseSTVV-Antrag · CDU
  5. 19. Januar 1993OFOF 835/4Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main Straßenbahnlinie 11 hier: Straßenbahnhaltestelle Osthafenplatz Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295Ortsbeiratsantrag · DIE GRÜNEN
  6. 16. Februar 1993OAOA 5274Vorplanung von neuen Haltestellen für die Linie 11 in der Düsseldorfer Straße Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295Anregung
  7. 16. Februar 1993OAOA 5270Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main Straßenbahnlinie 11 hier: Straßenbahnhaltestelle Osthafenplatz Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295Anregung
  8. 30. August 1993Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 545Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt a. M. hier: Straßenbahnlinie 11 - Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ortsbeirates 11
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 295 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1458 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUNPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458); GRÜNE (= Votum im Haupt und Finanzausschuß); NPD (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung zu 1: Protokollerklärung des Dezernenten für Bau zu den Vorträgen den Magistrats M 295 bis M 297 vom 18.12.1992: Das Gemeindehaushaltsrecht schreibt für die kommunalen Haushalte die Anwendung des Brutto-Prinzips vor. Danach sind in die Haushalte für die jeweiligen Maßnahmen die insgesamt entstehenden Kosten in voller Höhe einzustellen ebenso wie die erwarteten Einnahmen wie zum Beispiel Zuschüsse des Bundes oder der Länder. Dies gilt für die Gesamtkosten wie für die einzelnen Ablaufraten in jedem Haushaltsjahr. Auch die Folgekosten - die persönlichen Ausgaben, die Sachkosten und die Kapitalkosten - sind auf der Grundlage der Gesamtkosten zu ermitteln. Unter Berücksichtigung dieser Vorschriften beantragt der Magistrat mit den genannten Vorlagen für die Beschleunigungsmaßnahmen eine Mittelbewilligung über insgesamt rd. 39,6 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 6,8 Mio. DM. Der Magistrat erwartet zu den Beschleunigungsmaßnahmen Zuschüsse nach den GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) und dem FAG (Finanzausgleichsgesetz) in Höhe von rd. 30,2 Mio. DM. Hierdurch reduziert sich der tatsächliche städtische Finanzierungsanteil auf rd. 9,4 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 1,8 Mio. DM. Der Magistrat wird die genannten Zuschüsse beim Land beantragen. Mit der Durchführung der Maßnahmen wird erst begonnen, wenn die Zuschußgewährung sichergestellt ist.

Ortsbeirates 1
Sitzung 41 · 19.01.1993
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 40 · 19.01.1993
TO I, TOP 20
Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ortsbeirates 6
Sitzung 45 · 19.01.1993
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

Bauausschusses
Sitzung 37 · 19.01.1993
TO I, TOP 4
Angenommen
1. Der Vorlage M 295 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1458 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDNPD
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458); GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung zu 1: Protokollerklärung des Dezernenten für Bau zu den Vorträgen des Magistrats M 295 bis M 297 vom 18.12.1992: Das Gemeindehaushaltsrecht schreibt für die kommunalen Haushalte die Anwendung des Brutto-Prinzips vor. Danach sind in die Haushalte für die jeweiligen Maßnahmen die insgesamt entstehenden Kosten in voller Höhe einzustellen ebenso wie die erwarteten Einnahmen, wie zum Beispiel Zuschüsse des Bundes oder der Länder. Dies gilt für die Gesamtkosten wie für die einzelnen Ablaufraten in jedem Haushaltsjahr. Auch die Folgekosten - die persönlichen Ausgaben, die Sachkosten und die Kapitalkosten - sind auf der Grundlage der Gesamtkosten zu ermitteln. Unter Berücksichtigung dieser Vorschriften beantragt der Magistrat mit den genannten Vorlagen für die Beschleunigungsmaßnahmen eine Mittelbewilligung über insgesamt rd. 39,6 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 6,8 Mio. DM/a. Der Magistrat erwartet zu den Beschleunigungsmaßnahmen Zuschüsse nach dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) und dem FAG (Finanzausgleichsgesetz) in Höhe von rd. 30,2 Mio. DM. Hierdurch reduziert sich der tatsächliche städtische Finanzierungsanteil auf rd. 9,4 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 1,8 Mio. DM/a. Der Magistrat wird die genannten Zuschüsse beim Land beantragen. Mit der Durchführung der Maßnahmen wird erst begonnen, wenn die Zuschußgewährung sichergestellt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 73 · 21.01.1993
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 42 · 16.02.1993
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung) Protokollerklärung: Die Fraktion der GRÜNEN stimmt der Magistratsvorlage M 295 mit der Maßgabe zu, daß die Ortsbeiratsanregungen OA 5103 (Erstellen einer Lichtzeichenanlage Krifteler Straße/Mainzer Landstraße) sowie OA 5104 (Aufnahme einer Lichtzeichenanlage Mainzer Landstraße/Krifteler Straße in das computergesteuerte Beschleunigungsprogramm ÖPNV) vom 01.12.1992 in die Magistratsvorlage eingearbeitet werden und die Lichtzeichenanlage spätestens mit Fertigstellung des Gallusparks I errichtet ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung) Protokollerklärung: Die Fraktion der GRÜNEN stimmt der Magistratsvorlage M 295 mit der Maßgabe zu, daß die Ortsbeiratsanregungen OA 5103 (Erstellen einer Lichtzeichenanlage Krifteler Straße/Mainzer Landstraße) sowie OA 5104 (Aufnahme einer Lichtzeichenanlage Mainzer Landstraße/Krifteler Straße in das computergesteuerte Beschleunigungsprogramm ÖPNV) vom 01.12.1992 in die Magistratsvorlage eingearbeitet werden und die Lichtzeichenanlage spätestens mit Fertigstellung des Gallusparks I errichtet ist.

Ortsbeirates 4
Sitzung 41 · 16.02.1993
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU / F.D.P. und fraktionsloser (=Zurückweisung) zu 2. SPD / CDU und GRÜNE gegen F.D.P. und fraktionsloser (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU / F.D.P. und fraktionsloser (=Zurückweisung) zu 2. SPD / CDU und GRÜNE gegen F.D.P. und fraktionsloser (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 75 · 18.02.1993
TO I, TOP 3
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1458 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 5274 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 295 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 295 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1458 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 5270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 5274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Ziff. 1. Ablehnung, Ziff. 2. P+B) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO II, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

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