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Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main hier: Straßenbahnlinie 15 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 296

Betreff: Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main hier: Straßenbahnlinie 15 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1991, § 8721 (M 288)Nebenvorlage: Antrag vom 13.01.1993, NR 1458 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Bauausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Versandpaket: 22.12.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 1992Sie sind hier
    MM 296Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main hier: Straßenbahnlinie 15 hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  2. 18. Dezember 1992MM 295Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main; hier: Straßenbahnlinie 11 hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  3. 18. Dezember 1992MM 297Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main hier: Buslinie 33 hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  4. 13. Januar 1993NRNR 1458Keine rot-grüne "Beschleunigung" ohne vorherige KostennutzenanalyseSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ortsbeirates 5
Sitzung 40 · 15.01.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und fraktionslos (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und fraktionslos (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 296 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1458 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUNPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß); NPD (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung zu 1: Protokollerklärung des Dezernenten für Bau zu den Vorträgen den Magistrats M 295 bis M 297 vom 18.12.1992: Das Gemeindehaushaltsrecht schreibt für die kommunalen Haushalte die Anwendung des Brutto-Prinzips vor. Danach sind in die Haushalte für die jeweiligen Maßnahmen die insgesamt entstehenden Kosten in voller Höhe einzustellen ebenso wie die erwarteten Einnahmen wie zum Beispiel Zuschüsse des Bundes oder der Länder. Dies gilt für die Gesamtkosten wie für die einzelnen Ablaufraten in jedem Haushaltsjahr. Auch die Folgekosten - die persönlichen Ausgaben, die Sachkosten und die Kapitalkosten - sind auf der Grundlage der Gesamtkosten zu ermitteln. Unter Berücksichtigung dieser Vorschriften beantragt der Magistrat mit den genannten Vorlagen für die Beschleunigungsmaßnahmen eine Mittelbewilligung über insgesamt rd. 39,6 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 6,8 Mio. DM. Der Magistrat erwartet zu den Beschleunigungsmaßnahmen Zuschüsse nach den GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) und dem FAG (Finanzausgleichsgesetz) in Höhe von rd. 30,2 Mio. DM. Hierdurch reduziert sich der tatsächliche städtische Finanzierungsanteil auf rd. 9,4 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 1,8 Mio. DM. Der Magistrat wird die genannten Zuschüsse beim Land beantragen. Mit der Durchführung der Maßnahmen wird erst begonnen, wenn die Zuschußgewährung sichergestellt ist.

Bauausschusses
Sitzung 37 · 19.01.1993
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 296 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1458 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung zu 1: Protokollerklärung des Dezernenten für Bau zu den Vorträgen des Magistrats M 295 bis M 297 vom 18.12.1992: Das Gemeindehaushaltsrecht schreibt für die kommunalen Haushalte die Anwendung des Brutto-Prinzips vor. Danach sind in die Haushalte für die jeweiligen Maßnahmen die insgesamt entstehenden Kosten in voller Höhe einzustellen ebenso wie die erwarteten Einnahmen, wie zum Beispiel Zuschüsse des Bundes oder der Länder. Dies gilt für die Gesamtkosten wie für die einzelnen Ablaufraten in jedem Haushaltsjahr. Auch die Folgekosten - die persönlichen Ausgaben, die Sachkosten und die Kapitalkosten - sind auf der Grundlage der Gesamtkosten zu ermitteln. Unter Berücksichtigung dieser Vorschriften beantragt der Magistrat mit den genannten Vorlagen für die Beschleunigungsmaßnahmen eine Mittelbewilligung über insgesamt rd. 39,6 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 6,8 Mio. DM/a. Der Magistrat erwartet zu den Beschleunigungsmaßnahmen Zuschüsse nach dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) und dem FAG (Finanzausgleichsgesetz) in Höhe von rd. 30,2 Mio. DM. Hierdurch reduziert sich der tatsächliche städtische Finanzierungsanteil auf rd. 9,4 Mio. DM. Die hieraus ermittelten Folgekosten betragen rd. 1,8 Mio. DM/a. Der Magistrat wird die genannten Zuschüsse beim Land beantragen. Mit der Durchführung der Maßnahmen wird erst begonnen, wenn die Zuschußgewährung sichergestellt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 73 · 21.01.1993
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 296 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1458 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 3
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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