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Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main Straßenbahnlinie 11 hier: Straßenbahnhaltestelle Osthafenplatz Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1993, OA 5270 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1993, OF 835 /4

Betreff: Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main Straßenbahnlinie 11 hier: Straßenbahnhaltestelle Osthafenplatz Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob im Rahmen der Beschleunigung der Linie 11 die Straßenbahnhaltestelle "Osthafenplatz" an den Osthafenplatz zurückverlegt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 1992MM 295Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main; hier: Straßenbahnlinie 11 hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 16. Februar 1993Sie sind hier
    OAOA 5270Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am Main Straßenbahnlinie 11 hier: Straßenbahnhaltestelle Osthafenplatz Vortrag des Magistrats vom 18.12.1992, M 295
    Anregung
  3. 30. August 1993Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 545Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt a. M. hier: Straßenbahnlinie 11 - Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 5270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 295 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1458 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 5270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 5274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Ziff. 1. Ablehnung, Ziff. 2. P+B) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO II, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 813-01

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Annahme in der Fassung der Vorlage NR 1458) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 813-01

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