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Vorplanungsbeschluss Umgestaltung Alt-Nied

Vorlagentyp: M
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.01.2015, M 24

Betreff: Vorplanungsbeschluss Umgestaltung Alt-Nied Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9523 (M 19)

  1. Der Planung zur Umgestaltung des öffentlichen Raumes der Straße Alt-Nied wird entsprechend der Plananlage zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, auf dieser Grundlage die weiteren Planungsschritte des gesamten Projektes voranzutreiben.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass a) die Gesamtausgaben der Maßnahme auf ca. 1,1 Millionen € brutto geschätzt werden, b) die Finanzierung der Maßnahme aus Mitteln der Projektdefinition 5.006295 Programm "Schöneres Frankfurt" - Sammelveranschlagung in der PG 13.01 erfolgen soll und c) der Magistrat hierfür zu gegebener Zeit eine Bau-/Finanzierungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen wird. Begründung: A - Zielsetzung Die Umgestaltung der Straße Alt-Nied ist ein Projekt im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" und soll gemäß Beschluss der StVV § 9523/2011 zur M 19 als Maßnahme mit Priorität umgesetzt werden. Mit einer veränderten Aufteilung des Querschnitts wird angestrebt, der Straße einen neuen Charakter zu verleihen. Zum einen wird, um den Fußgängern mehr Raum zu geben, die Fahrbahn auf das notwendige Maß für den Linienbusverkehr verringert und des Weiteren erfolgt eine optische Einengung des Profils durch Baumstandorte auf der Ostseite und neue Leuchten auf der gegenüberliegenden Seite. Das Parken wird geordnet und baulich gefasst. Eine sichtbare Aufwertung ist ebenfalls durch neue Belagsmaterialien zu er-warten. Mit dem Einbau der Leiteinrichtungen zur ungehinderten Mobilität gemäß "Arbeitsplan zur Barrierefreiheit für die Stadt Frankfurt am Main" wird den Bedürfnissen der besonders schutzbedürftigen Menschen (u. a. Seh- und Gehbehinderte, Rollstuhlfahrer) Rechnung getragen. Die vorhandenen Kreuzungen und Fußgängerüberwege sowie die Bushalte-stelle werden mit der Umgestaltung barrierefrei umgebaut. B - Alternativen Im Rahmen der Vorplanung wurden mehrere Alternativen zur Aufteilung des Straßenquerschnitts betrachtet. Vor allem bezüglich der Baumstandorte und der Anordnung der Stellplätze im Straßenverlauf wurden mehrere Varianten geprüft. Auf Grund der Lage von Trassen und Versorgungsleitungen im Untergrund hat sich nur eine einseitige Anordnung der Baumstandorte als umsetzbar herausgestellt. Die bestehende lichte Weite des Straßenraums zwischen den Gebäuden schließt Senkrecht- bzw. Schrägparkstände aus. Da auf beiden Seiten der Gehweg soweit möglich verbreitert werden soll, hat sich die Variante mit beidseitigen Längsparkständen auf der Ostseite, gegliedert durch Bäume, als vorteilhaft herausgestellt. Im Planungsprozess war die Koordinierungsgruppe Verkehr mit einbezogen und die Planunterlagen wurden Vertretern des Ortsbeirats 6 als Bericht aus der Werkstatt bereits vorgestellt und positiv aufgenommen. C - Lösung Die bestehende breite Fahrbahn (6,50 m bis 8,70 m) mit beidseitigen Stellplätzen am Fahrbahnrand (45 Stellplätze) wird durchgängig auf 4,00 m reduziert. Dies ermöglicht weiterhin einen störungsfreien Betrieb des Linienbusverkehrs und erlaubt auch das Radfahren gegen die Einbahnstraße. Die Gehwege werden verbreitert und das Parken baulich gefasst und auf der Ostseite mit neuen Baumstandorten gegliedert. Andienungsbereiche sind im Abschnitt Alt-Nied 3 - 7 vorgesehen, können aber im weiteren Verfahren durchaus verkürzt werden. Zukünftig stehen 30 Stellplätze im Verlauf der Straße zur Verfügung. Behindertenstellplätze können mit berollbaren Belag ausgewiesen werden. Die bestehende Bushaltestelle vor der Kirche wird vor die Liegenschaft Alt-Nied 6-8 verlegt und entsprechend barrierefrei umgestaltet. Mit einer Breite von 3,00 m ergibt sich eine Verbesserung gegenüber der bestehenden Lage. Eine entsprechende Möblierung ist vorgesehen und wird im weiteren Verfahren abgestimmt. Es ist angedacht, die Altglascontainer als Unterflurcontainer im Bereich vor Alt-Nied 1a auszubauen. Die Fahrbahn wird in Asphalt ausgeführt, die Stellplätze liegen auf Gehwegniveau und werden mit Basalt-Großpflaster ausgestattet. Der Gehwegbelag besteht aus hellgrauen Betonplatten (40x40) diagonal verlegt. Grundstückszufahrten erhalten hellgraues Betonplaster (20x20) orthogonal halbstein versetzt. Der Bordstein ist durchgängig 6 cm hoch aus Naturstein mit abgerundeten Ecken. Die Leuchtenstandorte werden auf die Westseite verlegt. Die Leuchten werden gemäß den neuen technischen Anforderungen gewählt. Der Bereich An der Wörthspitze um das denkmalgeschützte Alte Rathaus (heute Polizeistation) wird bestandsnah angepasst, d. h. das bestehende Pflaster wird aufgenommen und nur in der Höhe angeglichen. Die Gehwegverbreiterung im Vorbereich des Gebäudes wird mit Betonplatten mit Natursteinvorsatz farblich angeglichen ausgeführt. Gemäß den Anregungen aus dem Stadtteil ist es angedacht, die Pollerreihe An der Wörthspitze durch Sitz- und Kunstelemente mit Bezug auf die Umgebung (ggf. Informationstafel zur Geschichte) zu ersetzen. Detailplanungen hierzu liegen noch nicht vor. Die bestehende Beleuchtung soll durch einen neuen Leuchtentyp ausgetauscht werden. D - Kosten Die auf der Grundlage der Vorplanung kalkulierten Ausgaben für Straßenbau, Baumpflanzungen, Beleuchtung, Möblierung und Leitungsverlegungen im Rahmen des Projektes belaufen sich auf rund 1,1 Millionen € inkl. Planungs- und Nebenkosten. Anlage _Lageplan (ca. 1,8 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 10.03.2015, OA 606

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2015Sie sind hier
    MM 24Vorplanungsbeschluss Umgestaltung Alt-Nied
    Magistratsvortrag
  2. 16. Februar 2015OFOF 1285/6Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied hier: ErgänzungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 10. März 2015OAOA 606Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied hier: Ergänzung Vortrag des Magistrats vom 23.01.2015, M 24Anregung
  4. 29. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 920Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied; hier: ErgänzungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 09.02.2015
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

OBR 6
Sitzung 38 · 10.02.2015
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 24 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 10.02.2015
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 12.02.2015
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 24.02.2015
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2015
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER; LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 16.03.2015
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 17.03.2015
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 24.03.2015
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (M 24 = Annahme, OA 606 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 24 und OA 606 = Annahme)REP (M 24 und OA 606 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 24 = Annahme, OA 606 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung) NPD und REP (M 24 und OA 606 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 26.03.2015
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiratenNPDREP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung)

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