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Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied hier: Ergänzung Vortrag des Magistrats vom 23.01.2015, M 24

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 10.03.2015, OA 606 entstanden aus Vorlage: OF 1285/6 vom 16.02.2015

Betreff: Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied hier: Ergänzung Vortrag des Magistrats vom 23.01.2015, M 24 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ergänzend zu der in der Vorlage M 24 erläuterten bestandsnahen Umgestaltung in den Bereichen An der Wörthspitze und des denkmalgeschützten Rathauses, bei der die Pollerreihe durch Kunstelemente mit Bezug auf die Umgebung (ggf. Informationsmaterial zur Geschichte) ersetzt werden soll, die dort vorgesehenen Sitzelemente ebenfalls auf der anderen Seite des alte Rathauses aufzustellen, nämlich auf dem Vorplatz, von dem aus die Treppe hinunter zur Nidda führt und auf dem sich bereits eine Sitzbank befindet.

Begründung: Die in der Vorlage M 24 für die Umgestaltung im Bereich An der Wörthspitze u. a. mit aufgeführten Sitzelemente erfüllen auf dem o. g. Vorplatz viel eher ihren Zweck, nämlich zum Sitzen, Schauen und Ausruhen einzuladen. Dort ist man etwas abseits der Straße und der Blick führt ins Grüne und zur Nidda. Eine oder zwei weitere Bänke könnten dort gut zu der bereits bestehenden Bank hinzugefügt werden. In der Straße An der Wörthspitze stünden die Sitzgelegenheiten zwischen Gebäuden in einer relativ engen Straßenflucht mit deutlich weniger Aufenthaltsqualität zum Verweilen. Laut Vorlage M 24 sind die Maßnahmen für den Bereich An der Wörthspitze bisher "angedacht", also in einem Stadium, in dem Vorschläge zur Ergänzung noch aufgegriffen werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.01.2015, M 24

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2015MM 24Vorplanungsbeschluss Umgestaltung Alt-NiedMagistratsvortrag
  2. 16. Februar 2015OFOF 1285/6Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied hier: ErgänzungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 10. März 2015Sie sind hier
    OAOA 606Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied hier: Ergänzung Vortrag des Magistrats vom 23.01.2015, M 24
    Anregung
  4. 29. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 920Vorplanung Umgestaltung Alt-Nied; hier: ErgänzungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2015
TO I, TOP 11
Erledigt
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER; LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 16.03.2015
TO I, TOP 18
Erledigt
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 17.03.2015
TO I, TOP 8
Erledigt
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 24.03.2015
TO I, TOP 24
Erledigt
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (M 24 = Annahme, OA 606 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 24 und OA 606 = Annahme)REP (M 24 und OA 606 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 24 = Annahme, OA 606 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung) NPD und REP (M 24 und OA 606 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 26.03.2015
TO II, TOP 28
Erledigt
1. Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiratenNPDREP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, OA 606 = Prüfung und Berichterstattung)

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