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Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und Seckbach - Klimaschutzteilkonzept

Vorlagentyp: M
55 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren8 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, ein Klimaschutzteilkonzept für das Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und Seckbach zu erstellen, um die Potenziale für Klimaschutzmaßnahmen zu analysieren und geeignete Umsetzungsmaßnahmen zu identifizieren. Ziel ist es, die Treibhausgasemissionen signifikant zu senken und die Attraktivität des Gewerbegebiets zu steigern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beschlussvorschlag

  1. Der Magistrat wird ermächtigt, die im Klimaschutzteilkonzept beschriebenen Maßnahmen umzusetzen und dafür im Haushaltsplan bereits vorhandene oder für kommende Haushalte anzumeldende Mittel in Höhe von 860.000 Euro der Produktgruppe 22.04. zu verwenden.
  2. Für die Umsetzung der Maßnahme "Abwärmenutzung" für den "Hot Spot 1 - Rechenzentren" wird der Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zugestimmt.
  3. Für die Umsetzung der technischen Maßnahmen wird eine bereits bis zum 31.12.2021 bestehende Klimaschutzmanagerstelle um fünf Jahre bis zum 31.12.2026 verlängert.
  4. Im Rahmen des Projektes wird geprüft, ob im Sinne der angestrebten Übertragung der Ergebnisse auf andere Gewerbegebiete, Klimaschutzmanagerstellen für weitere nachhaltige Gewerbegebiete geschaffen und die dafür benötigten Mittel bereitgestellt werden können.
  5. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

Begründung

A. Zielsetzung

Die Stadt Frankfurt am Main verfolgt als Masterplan-100%-Klimaschutz-Kommune das Ziel, bis zum Jahr 2050 den Gesamtenergieverbrauch auf dem Gemeindegebiet zu halbieren und den verbleibenden Energiebedarf vollständig aus erneuerbaren Energien zu decken, weitestgehend aus dem Stadtgebiet, der Region und dem Land Hessen. Zeitgleich sollen die Treibhausgasemissionen um rund 95 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 gesenkt werden.

B. Alternativen

Das Klimaschutzteilkonzept wird nicht umgesetzt. Dadurch werden die durch die Maßnahmen ermittelten CO2-Einsparungen nicht erbracht. Zudem wird die Motivation der im Gewerbegebiet ortsansässigen Unternehmen nicht erhöht, sondern gegebenenfalls eine Reduzierung des Engagements vor Ort befürchtet.

C. Lösung

Das vorliegende Klimaschutzteilkonzept dient dazu, die im Gewerbegebiet vorliegenden Potenziale zu analysieren und geeignete Maßnahmen für den Klimaschutz zu identifizieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2021Sie sind hier
    MM 22Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und Seckbach - Klimaschutzteilkonzept
    Magistratsvortrag
  2. 18. Februar 2021NRNR 1389Klimateilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Seckbach/Fechenheim Begrünungsmaßnahmen im Umfeld der Rechenzentren vorziehenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 2. Mai 2021OFOF 15/11Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 17. Mai 2021BB 202Klimateilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Seckbach/Fechenheim Begrünungsmaßnahmen im Umfeld der Rechenzentren vorziehenMagistratsbericht
  5. 24. Mai 2021OFOF 21/11Zusätzliche notwendige Maßnahmen zum Klimaschutzteilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  6. 7. Juni 2021OAOA 25Zusätzliche notwendige Maßnahmen zum Klimaschutzteilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und SeckbachAnregung
  7. 17. September 2021BB 324Klimateilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Seckbach/Fechenheim Begrünungsmaßnahmen im Umfeld der Rechenzentren vorziehenMagistratsbericht
  8. 17. September 2021BB 328Zusätzliche notwendige Maßnahmen zum Klimaschutzteilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und SeckbachMagistratsbericht
  9. 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 80Zusätzliche notwendige Maßnahmen zum Klimaschutzteilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Fechenheim-Nord und SeckbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird im Rahmen der Vorlage NR 1389 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (M 22 = Ablehnung)Frankfurter (M 22 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 22 = Ablehnung) FRANKFURTER (M 22 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFrankfurter
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass zusätzlich geprüft wird, wie Regenwasserversickerungsanlagen die Versiegelung durch die Rechenzentren ausgleichen können); FDP und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 16
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird im Rahmen der Vorlage NR 1389 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (M 22 = Annahme, NR 1389 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (M 22 und NR 1389 = Annahme)Frankfurter (M 22 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 22 = Annahme, NR 1389 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) FRAKTION (M 22 und NR 1389 = Annahme) FRANKFURTER (M 22 = Annahme) BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 02.03.2021
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
Frankfurter (M 22 und NR 1389 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 22 und NR 1389 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION gegen BFF (= Annahme im Rahmen NR 1389) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass zusätzlich geprüft wird, wie Regenwasserversickerungsanlagen die Versiegelung durch Rechenzentren ausgleichen können.); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (M 22 und NR 1389 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 46
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird im Rahmen der Vorlage NR 1389 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Ablehnung) und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FRAKTION (= Annahme mit der Maßgabe, dass zusätzlich geprüft wird, wie Regenwasserversickerungsanlagen die Versiegelung durch Rechenzentren ausgleichen können.); AfD (= Enthaltung)

OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 15/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Anregung OA 25 2021 1. Die Vorlage M 22 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 15/11 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 21/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 CDU
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 CDU zu 3. Einstimmige Annahme

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