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Sanierung Ostend Einschaltung eines Sanierungsträgers

Vorlagentyp: M
5 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 29.10.1999, M 226

Betreff:

Sanierung Ostend Einschaltung eines Sanierungsträgers

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.11.1986, § 1812 (M 194)

Nebenvorlage: Antrag vom 24.11.1999, NR 850 Antrag vom 13.01.2000, NR 896 Antrag vom 11.11.1999, OF 392/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 1999Sie sind hier
    MM 226Sanierung Ostend Einschaltung eines Sanierungsträgers
    Magistratsvortrag
  2. 11. November 1999OFOF 392/4Sanierung im Ostend ohne den OrtsbeiratOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 24. November 1999NRNR 850Sanierung Ostend Einschaltung eines SanierungsträgersSTVV-Antrag · CDU
  4. 30. November 1999OMOM 1417Sanierung im Ostend nicht ohne den OrtsbeiratDirektanregung
  5. 13. Januar 2000NRNR 896Sanierung Ostend Einschaltung eines SanierungsträgersSTVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 29.11.1999
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 226 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 27 · 30.11.1999
TO I, TOP 14
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1417 1999 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 226 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 392/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 02.12.1999
TO I, TOP 101
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 226 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 850 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 28 · 07.12.1999
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 226 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 226 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 17.01.2000
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 226 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 226 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 850 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 896 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 28 · 18.01.2000
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 226 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 226 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 896 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 25.01.2000
TO I, TOP 41
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 226 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 896 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 226 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 896 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 850 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 896 für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 896 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 27.01.2000
TO II, TOP 7
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 226 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 896 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 226 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 896 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 850 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 896 für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 896 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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