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Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGB

Vorlagentyp: M
56 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218

Betreff: Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.11.1998, § 8458 (M 225)Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.1999, NR 533 Antrag vom 02.02.1999, NR 567 OBR-Anregung vom 08.03.1999, OA 890 OBR-Anregung vom 08.03.1999, OA 891 OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1999, OF 241 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1999, OF 242 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1999, OF 243 /2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 02.12.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 1998Sie sind hier
    MM 218Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 14. Januar 1999NRNR 533Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/VoltastraßeSTVV-Antrag · SPD
  3. 2. Februar 1999NRNR 567Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/VoltastraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
  4. 8. Februar 1999OFOF 241/2Bebauungsplan Nr. 550 Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 8. Februar 1999OFOF 243/2Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 8. März 1999OAOA 890Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218Anregung
  7. 8. März 1999OAOA 891Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218Anregung
  8. 14. Juni 1999BB 412Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/VoltastraßeMagistratsbericht
  9. 20. September 1999BB 661Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/VoltastraßeMagistratsbericht
  10. 27. Dezember 1999Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 876Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/VoltastraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ortsbeirates 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 18.01.1999
TO I, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO II, TOP 26
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 19 · 08.02.1999
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE Beschluß: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 241/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 242/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 243/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 2. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 3. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 4. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 Grüne
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD
zu 1)
Zustimmung:
CDU4 Grüne
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDU4 Grüne
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDU4 Grüne
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDU4 Grüne
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE Beschluß: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 241/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 242/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 243/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 2. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 3. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 4. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 14
Beraten
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 218 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 218 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 533 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 567 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage M 218 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 218 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 533 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 567 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 25.02.1999
TO II, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 20 · 08.03.1999
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. 1 CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
1 CDUSPDGrüne
Ablehnung:
5 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. 1 CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 08.03.1999
TO I, TOP 27
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 533 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 567 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 533 und NR 567 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 533 und NR 567 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 533 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß Ziffer 2.a) folgende Fassung erhält: "Es ist zu prüfen, ob die Franklinstraße zukünftig zwischen Philipp-Reis-Straße und Pfingstbrunnenstraße als Einbahnstraße in Richtung Osten geführt werden kann." 3. Die Vorlage NR 567 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 890 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 891 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 18.03.1999
TO II, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 5)
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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