Bebauungsplan Nr. 550 Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218
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OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1999, OF 241 /2
Betreff: Bebauungsplan Nr. 550 Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218 Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 1998MM 218Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGBMagistratsvortrag
- 8. Februar 1999Sie sind hierOFOF 241/2Bebauungsplan Nr. 550 Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218Ortsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE Beschluß: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 241/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 242/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 243/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 2. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 3. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE zu 4. CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. 1 CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung)