Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße
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Antrag vom 14.01.1999, NR 533
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.11.1998, M 218
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 1998MM 218Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/Voltastraße hier: Satzungsbeschluß - § 10 BauGBMagistratsvortrag
- 14. Januar 1999Sie sind hierNRNR 533Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/VoltastraßeSTVV-Antrag · SPD
- 20. September 1999Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 661Bebauungsplan Nr. 550 - Solmsstraße/VoltastraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 218 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 533 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 567 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 218 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 533 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 567 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 218 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 533 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 567 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 533 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 567 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 533 und NR 567 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 533 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß Ziffer 2.a) folgende Fassung erhält: "Es ist zu prüfen, ob die Franklinstraße zukünftig zwischen Philipp-Reis-Straße und Pfingstbrunnenstraße als Einbahnstraße in Richtung Osten geführt werden kann." 3. Die Vorlage NR 567 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 890 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 891 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 533 und NR 567 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 533 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß Ziffer 2.a) folgende Fassung erhält: "Es ist zu prüfen, ob die Franklinstraße zukünftig zwischen Philipp-Reis-Straße und Pfingstbrunnenstraße als Einbahnstraße in Richtung Osten geführt werden kann." 3. Die Vorlage NR 567 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 890 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 891 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU (= vereinfachtes Verfahren), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)