Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Allgemeine Hilfe

A. Zielsetzung Die Erstellung und Fortschreibung von Bedarfs- und Entwicklungsplänen ist eine gesetzliche Aufgabe nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (HBKG, § 3 Abs.1 Satz 1). Ziel von Bedarfs- und Entwicklungsplänen ist es, eine Analyse der Gefahren für eine Gebietskörperschaft zu erstellen und diesen Risiken Schutzziele gegenüberzustellen. Im Wesentlichen beschreiben die Schutzziele, in welchem Umfang und welcher Qualität die Gefahrenabwehrbehörden den beschriebenen Gefahren entgegenwirken können. Letztlich legt die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der kommunalen Eigenverantwortung mit den Schutzzielen den personellen Umfang und die technische Ausstattung der Gefahrenabwehrbehörden und -organisationen fest. Der vorliegende Bedarfs- und Entwicklungsplan zeigt auf, wie die Gefahrenabwehr in Frankfurt am Main aktuell aufgestellt ist und wie leistungsfähig sie unter Beachtung der Schutzziele derzeit ist. Er enthält zudem eine Prognose für die Entwicklung der kommenden fünf Jahre und zeigt mögliche Maßnahmen auf, mit denen Effektivität und Effizienz der Gefahrenabwehr verbessert werden können.

B. Alternativen Unter den aktuellen gesamtstädtischen Rahmenbedingungen, die das Setzen von Prioritäten erzwingen, muss es den politisch Verantwortlichen möglich sein, Standards zu erkennen, zu setzen und zu verändern. Der hier vorgelegte Bedarf- und Entwicklungsplan zeigt unter dieser Prämisse den derzeitigen Leistungsstand der Gefahrenabwehr in Frankfurt am Main. Ob und wie schnell dieser Standard den beschriebenen Zielen angepasst werden kann und soll, steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen in den kommenden Jahren.

C. Lösung Unter Abwägung der Kosten und des Nutzens für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt am Main sollten die im Bedarfs- und Entwicklungsplan beschriebenen Maßnahmen möglichst im Laufe der mittelfristigen Finanzplanung umgesetzt werden.

D. Kosten Die im Bedarfs- und Entwicklungsplan aufgeführten Maßnahmen werden die Haushalte und Stellenpläne der nächsten 5 Jahre bei vollständiger Umsetzung wie folgt belasten: