Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung
Zusammenfassung
Der Magistrat plant eine umfassende Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Brandschutz und Technische Hilfeleistung bis Ende 2023. Dies geschieht aufgrund der hohen Belastung durch die SARS-CoV-2-Pandemie und der angespannten Personalsituation. Ziel ist es, eine dynamische Planung für den Zeitraum 2023 bis 2033 zu erstellen.
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Thema Sicherheit verfolgenBericht
- l. B 11/22 -
Der Magistrat verweist auf seine im Bericht B 11 vom 21.01.2022 getätigte Ankündigung einer umfangreichen Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung vom 08.11.2013.
Auf Grund der hohen kapazitären Belastung der Branddirektion im Rahmen der Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie und der weiterhin angespannten Personalsituation wurde die Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung im Rahmen eines Vergabeverfahrens als Auftrag an einen externen Fachdienstleister vergeben.
Ziel ist es, bis Ende 2023 eine Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Planungszeitraum 2023 bis 2033 auf der Grundlage des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) zu erstellen. Die Bedarfs- und Entwicklungsplanung 2023 wird in den zehn Jahren dynamisch fortgeschrieben werden. Sobald der Bedarfs- und Entwicklungsplan 2023 erarbeitet vorliegt, wird dieser der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Mai 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)