Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwanheim (Zur Waldau 14)
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Zur Waldau — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Goldstein: Schulwegsicherheit im Bereich Tränkweg / Zur Waldau verbessern12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verkehrssituation in Goldstein: Planung von Baustellen, Entlastung der Nebenstraße, Kommunikation von Sperrungen und Verkehrsleitung13.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zu viele baustellenbedingte Sperrungen - Goldstein ist nur noch eingeschränkt erreichbar - dringende und vom Ortsbeirat 6 geforderte Öffnung der Straße Zur Waldau steht aus23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Vortrag des Magistrats vom 18.11.2011, M 214
Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwanheim (Zur Waldau 14) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6356 (M 246)
- Dem Neubau der Kindertageseinrichtung für 6 Gruppen in Frankfurt Schwanheim, Zur Waldau 14, wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
- Der Neubau entspricht dem Standardraumprogramm für eine 6-gruppige Kindertageseinrichtung.
- Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 4.379.358 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
- Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2010-2013 unter dem Ausbauprogramm zur Betreuungsplatzgarantie für unter Dreijährige ab 2013, Projektdefinition 5.002770, mit einem Gesamtbetrag bis zu brutto € 4.379.358 enthalten.
- Die Maßnahme wird abweichend von der Veranschlagung (Bauherr Stadtschulamt) durch den Eigenbetrieb 48 errichtet. Die Mittel werden im Rahmen eines Investitionskostenzuschusses dem Eigenbetrieb 48 zur Verfügung gestellt. Die Verrechnung erfolgt in der Produktgruppe 20.02, Sachkonto 80781500, PSP-Element 5.003230.525.
- Eine entsprechende Sollveränderung von der Projektdefinition 5.002770 und die Umbuchung der bereits geleisteten Zahlungen werden veranlasst.
- Zur Teilfinanzierung des Vorhabens werden von der Stadt Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuung 2008-2013" in Höhe von 900.000,- € beantragt und nach Auszahlung durch das Land Hessen an den Betrieb weitergeleitet. Es wird gebilligt, dass zur Restfinanzierung des Projektes ein städtischer Investitionskostenzuschuss bis zu 3.479.358,- € gewährt wird.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Kindertageseinrichtung auf einem städtischen Grundstück errichtet wird. Die damit zusammenhängenden Lasten, insbesondere die Verkehrssicherungspflicht und die Rechte, die mit der eigenständigen Nutzung und Bewirtschaftung zusammenhängen, werden an den Betrieb 48 übertragen.
- Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung: A) Zielsetzung Zur Deckung des dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen im Stadtteil Schwanheim sowie zur Sicherstellung des gesetzlichen Anspruchs ab 2013 für Kinder unter 3 Jahren ist die Errichtung der Kindertageseinrichtung, Zur Waldau 14, notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
- B)Alternativen Keine
- C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden 6 Gruppen entsprechend den Bedarfs- und Nachfrageentwicklungen geschaffen. Die Planung des Baus resultiert aus der U3 Entwicklung. Das vorliegende Raumprogramm entspricht dem Standardraumprogramm in der Aufteilung und der Gesamtfläche. Eine spätere Nutzung für andere Altersgruppen wie Kindergarten und Hort sind möglich. Das Gebäude wird barrierefrei errichtet. Der Neubau wird gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2443 vom 06.09.2007 in Passivhausstandard errichtet.
- D)Kosten
- Investitionsbedarf 4.379.358 €
- Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsbedarf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelablauf (bis) 2010 80.836,-€ 80.836,-€ 2011 1.900.000,-€ 1.800.000,-€ 2012 2.290.000,-€ 1.970.000,-€ 2013 108.522,-€ 440.100,-€ 2014 88.422,-€
- Zugehörige Folgekosten Keine
- Jahresfolgekosten des Eigenbetriebes
- a)personelle Folgekosten 1.104.354 €
- b)sachliche Folgekosten (Bewirtschaftungskosten) 35.000 € - Größere Bauunterhaltung 29.367 €
- c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung Keine - Abschreibung Keine
- Jahreserträge
- a)voraussichtliche Elternentgelte 140.000 €
- b)Landeszuschuss 180.000 € (vorbehaltlich der Fortführung der bis 31.12.2011 befristeten Förderung)
- Leistung Dritter (Bundeszuschuss für Platzausbau für Kinder unter 3 J.) 900.000 €
- Stellenplanmäßige Auswirkungen
- a)Neuschaffung Kindertagesstättenleitung, EGr. S15 TVöD = 64.910 €
- b)Neuschaffung Stellvertr. Kindertagesstättenleitung, EGr. S13 TVöD = 61.480 €
- c)Neuschaffung von 15,80 Stellen Erzieher/in, EGr. S8 TVöD x 53.520 € = 845.616 €
- d)Neuschaffung von 1,56 Stellen Hausangestellte, EGr. 2Ü TVöD x 36.630 € = 57.142,80 €
- e)Neuschaffung von 1 Stelle Köchin / Koch, EGr. 5 TVöD = 40.790 €
- f)Neuschaffung von 0,9 Stelle Kochfrau / Kochmann, EGr. 3 TVöD = 34.416 € (Gesamt 1.104.354,80 €)
- Sonstiges - Anlage 1 (ca. 15 KB) Anlage _Anhang_zu_An lage_1 (ca. 20 KB) Anlage _Architek tenplaene (nichtöffentlich - ca. 617 KB) Anlage _Entwurfsbe schreibung (ca. 501 KB) Anlage _Ist-Soll-Ver gleich (ca. 40 KB) Anlage _Kostendeck blatt (nichtöffentlich - ca. 80 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 12.01.2012, NR 193 Antrag vom 19.01.2012, NR 203 Antrag vom 16.01.2012, OF 249/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2011Sie sind hierMM 214Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwanheim (Zur Waldau 14)Magistratsvortrag
- 12. Januar 2012NRNR 193Baukosten beim Neubau der Kindertagesstätte in Schwanheim senkenSTVV-Antrag · FDP
- 16. Januar 2012OFOF 249/6Kindertageseinrichtung .Zur Waldau"Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 17. Januar 2012OMOM 782Kindertageseinrichtung „Zur Waldau"Direktanregung
- 19. Januar 2012NRNR 203Baukosten von Kindertagesstätten durch Standardisierung reduzierenSTVV-Antrag · LINKE.
- 10. April 2012Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 518Kindertageseinrichtung "Zur Waldau"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage M 214 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 193 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 203 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 214 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 193 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 203 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 214 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 193 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 203 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 214 und NR 203 = Annahme, NR 193 = Ablehnung) NPD (M 214 = Annahme im Rahmen NR 193, NR 193 und NR 203 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 214 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 193 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 203 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und NPD (= Annahme im Rahmen NR 193) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und NPD (= Annahme)