Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder Ufer
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Niederräder Ufer — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.10.2026.
- Ersatzpflanzungen von Bäumen14.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Niederrad: Verlängerung Radweg Lyoner Straße23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung einer Linksabbiegemöglichkeit vom Niederräder Ufer in die Mainfeldstraße12.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Niederräder Ufer per E-MailInhalt
Vortrag des Magistrats vom 05.12.2003, M 203
Betreff:
Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder Ufer
Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.
Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 197 KB) Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 7 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 28.04.2004, NR 1355 Antrag vom 30.06.2004, NR 1423 Antrag vom 14.07.2004, NR 1455 Anregung vom 13.02.2004, OA 1542 Antrag vom 10.02.2004, OF 590/5 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 10.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Dezember 2003Sie sind hierMM 203Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferMagistratsvortrag
- 30. Juni 2004NRNR 1423Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferSTVV-Antrag · CDU
- 14. Juli 2004NRNR 1455Niederräder Ufer behutsam weiterentwickelnSTVV-Antrag · GRÜNE
- 31. Januar 2005BB 101Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferMagistratsbericht
- 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 281Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf15 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 203 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1355 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1542 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und FAG gegen REP (= Annahme); SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung); SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 203 = Ablehnung, NR 1355 und OA 1542 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1355 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1355 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1355 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1355 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 203 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1423 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1355 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1423 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass - in Ziffer 1. zwischen den Worten "ist" und "als" das Wort "sukzessive" und - in Ziffer 2. zwischen den Worten "werden" und "entsprechende" die Worte "in den nächsten Jahren" eingefügt werden sowie - die Ziffer 4. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob und wie das bestehende zentrale Gebäude (Versorgungsgebäude) durch Umbaumaßnahmen einer gastronomischen Nutzung zugeführt werden kann." 4. Die Vorlage NR 1455 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 1542 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Votum im Plenum) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Votum im Plenum) zu 4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 203 und NR 1423 = Annahme, NR 1455 und OA 1542 = Ablehnung) PDS (M 203 und NR 1423 = Ablehnung, NR 1455 und OA 1542 = Annahme) BFF (M 203 = Ablehnung, NR 1423 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1542 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 203, NR 1423 und OA 1542 = Ablehnung) E.L. (M 203 = Ablehnung, OA 1542 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 203 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1423 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1355 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1423 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass - in Ziffer 1. zwischen den Worten "ist" und "als" das Wort "sukzessive" und - in Ziffer 2. zwischen den Worten "werden" und "entsprechende" die Worte "in den nächsten Jahren" eingefügt werden sowie - die Ziffer 4. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob und wie das bestehende zentrale Gebäude (Versorgungsgebäude) durch Umbaumaßnahmen einer gastronomischen Nutzung zugeführt werden kann." 4. Die Vorlage NR 1455 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 1542 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG und PDS (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (M 203 = Ablehnung, OA 1542 = Annahme)