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Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder Ufer

Vorlagentyp: B
69 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.01.2005, B 101

Betreff:

Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder Ufer

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.07.2004, § 7603

- NR 1423 CDU, OA 1542 OBR 5 -

zu I, Punkt 3:

Der Magistrat beauftragte die zuständigen Fachämter, eine Vorstudie zum Niederräder Mainufer zu erarbeiten, die konzeptionell die Entwicklung und Gestaltung dieses Uferabschnittes als öffentliche Grünfläche ausweist. Im Zuge dieser Planung werden sowohl naturschutzrechtliche Belange, als auch die historische Situation eines ehemaligen Treidelpfades Berücksichtigung finden können.

zu I, Punkt 5:

Unter Bezug auf die unter Punkt 3 getroffene Ausage bezüglich der Erarbeitung einer Vorstudie, wird der Magistrat die Gestaltungsvorschläge den Gremien zu gegebener Zeit vorstellen. Ungeachtet dessen bleiben Fragen zur Finanzierung im Rahmen dieser Vorstudie zunächst unberührt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2003MM 203Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferMagistratsvortrag
  2. 30. Juni 2004NRNR 1423Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferSTVV-Antrag · CDU
  3. 6. Oktober 2004STST 1077Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferStellungnahme
  4. 31. Januar 2005Sie sind hier
    BB 101Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder Ufer
    Magistratsbericht
  5. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 281Bestellung eines Erbbaurechts am Niederräder UferMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 101 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 21.04.2005
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 101 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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