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Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
125 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 183

Betreff: Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2007, § 1827

  1. Dem Neubau der
  2. Schule für Praktisch Bildbare mit Einfeld-Turnhalle wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
  3. Zusätzlich zum beschlossenen Raumprogramm wird: - der Errichtung einer Einfeld-Turnhalle statt eines Gymnastikraumes - der Schaffung von 3 notwendigen Lehrmittelräumen (eins pro Geschoss) - der Einrichtung eines Ruheraums als Anforderung des gebundenen Ganztagschulbetriebs zugestimmt.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß der Kostenberechnung Mittel in Höhe von 20.644.000 € erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  5. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2008 - 2011 mit einem Gesamtbedarf von 14.911.000 € enthalten. Zur Deckung der darüber hinaus gehenden Aufwendungen i.H.v. 5.733.000 € werden folgende Projekte vorläufig zurückgestellt bis die haushaltsmäßige Beordnung der
  6. Schule für Praktisch Bildbare erfolgt ist: - Sanierung der Julius-Leber-Schule, Seilerstr. 32 (Projektdefinition 5.001917) und - "Diesterwegschule, Abriss und Neubau der Turnhalle und Erweiterung" (Produktdefinition 5.002008)
  7. Die auf die Errichtung der "Kantine" entfallenden Aufwendungen sind in der Produktgruppe 20.01, getrennt von der übrigen Baumaßnahme, auf noch einzurichtenden PSP-Elementen, die dem Geschäftsbereich 1035 zuzuordnen sind, beim Sachkonto 80785100 zu buchen. Die Verrechnung der übrigen Aufwendungen ist in der Produktgruppe 20.1, Sachkonto 80785100, PSP-Element 5.001872.500.999.200 bis 700 vorzunehmen.
  8. Mit der Baumaßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Das Hessische Kultusministerium hat dem Schulentwicklungsplan - Teil S Sonderpädagogische Förderung (SEP-
    • S)mit Genehmigungserlass vom 09.10.2006 zugestimmt. Eine der darin enthaltenen Maßnahmen ist der Neubau einer zweiten Schule für Praktisch Bildbare als gebundene Ganztagschule. Außerdem soll gemäß dem Stadtverordnetenbeschluss § 10451 vom 15.12.2005 an dieser Schule ein Therapiezentrum eingerichtet werden. Gemäß dem beschlossenen Raumprogramm vom 29.06.2007 sind mit dem Neubau die räumlichen Voraussetzungen für den Unterricht von ca. 130 Schülerinnen und Schülern in 18 Lerngruppen sicher zu stellen. Damit wird dem quantitativen Handlungsbedarf Rechnung getragen. Qualitativ soll der Neubau die besonderen Anforderungen dieser Schulform beachten. Im Laufe des Planungsprozesses wurden einige Anpassungen des Raumprogramms notwendig. Die Errichtung der Turnhalle statt eines Gymnastikraumes erwies sich für den Bereich Praktisch Bildbare als Normmaßturnhalle sinnvoll und notwendig. Dadurch konnte auch dem Bedarf an gedeckten Sportflächen für Vereinsnutzung Rechnung getragen werden. Für die verschiedenen Hilfs- und Unterrichtsmaterialien wurde deutlich, dass pro Geschoss ein Raum für deren Unterbringung notwendig ist. Der Ruheraum in der gebundenen Ganztagskonzeption ist insbesondere im Praktisch Bildbaren Bereich unabdingbar. Neben der räumlichen Nähe als Grundvoraussetzung für gemeinsames Lernen im Klassenraum benötigt ein Teil der Schülerinnen und Schüler, aufgrund vielfältiger Erkrankungen oder anderer Faktoren, die Möglichkeit sich außerhalb des Klassenraumes während des Ganztagsschulbetriebs zurückziehen zu können. In einem extra Ruheraum können die Schülerinnen und Schüler mit einer umfassenden Behinderung sich entspannen, zur Ruhe kommen und sich von dem für sie anstrengenden Vormittag für eine angemessene Zeit erholen, um danach die Anforderungen des Nachmittags bewältigen zu können.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Der Neubau der Schule für Praktisch Bildbare in Nied besteht im Wesentlichen aus den Bereichen Unterrichtsräume, Fachräume Arbeitslehre, Fachräume Kunst und Musik, Informationsräume, Therapieräume inklusive Therapiebecken, Verwaltungsräume, dem Bereich für die Ganztagsschule (Mensa, Küche) sowie der Turnhalle mit notwendigen Nebenräumen. Das Schulgebäude wird als dreiarmiger Baukörper konzipiert, dessen Mittelpunkt eine Erschließung- und Verteilerhalle darstellt. Direkt über den Eingang erreichbar, schafft dieser Raum eine klare Orientierung zu allen Funktionsbereichen und ist sogleich Treffpunkt und Kommunikationspunkt für alle Nutzer. Der südliche und nördliche Arm bildet dabei die dreigeschossigen Bereiche der Schule, der eingeschossige Arm nach Westen ist für Sport und Therapiebad konzipiert. Im Erdgeschoss gliedern sich direkt an die Halle die Flächen der Mensa und des Mehrzweckraums an. Ebenso kann man von hier aus direkt die Frei- und Pausenflächen erreichen, die im rückwärtigen, geschützten Grundstücksbereich angeordnet ist. Der nördliche Arm beherbergt im Erdgeschoss die Räume der Therapie und die zum Pausenhof hin gelegenen Werkstätten für Holzbearbeitung. Im südlichen Arm liegen die Räume für Musik und Kunst, die Lehrküche und Versorgungsküche. Ebenso befinden sich hier der Hausanschlussraum und ein Raum für Elternarbeit. Jeweils am Ende der beiden dreigeschossigen Arme liegen Fluchttreppenhäuser mit angegliederten überdachten Fluchtbalkonen als Warteflächen für Rollstuhlfahrer im Brand- und Rettungsfall. Im eingeschossigen Arm nach Westen liegen die Räume des Therapiebades und der Einfachsporthalle, mit den gemeinsam genutzten Umkleideräumen. Im
  9. Obergeschoss liegen direkt an die Halle angrenzend die Räume der Verwaltung. In den beiden dreigeschossigen Armen befinden sich hier die eigentlichen Klassen- und Gruppenräume mit den angegliederten Sanitärbereichen. Dies wiederholt sich im
  10. Obergeschoss, wobei hier an Stelle der Verwaltung die Räume für das Lehrpersonal liegen. Ebenso befindet sich auf dieser Ebene in zentraler Lage die Bibliothek mit Blick in die Halle des Forums. Die Außenanlagen bieten in der Gestaltung Platz für Naturerlebnisse, kreatives Spiel, freies Toben und Spielen an Bewegungsgeräten und Ruhebereiche. Vegetationsflächen entstehen vielfältig. Die Pflanzungen werden aus überwiegend heimischen Gehölzen gebildet, dabei spielen Blühaspekte und Blattverfärbungen eine besondere Rolle, um den jahreszeitlichen Wandel für die Kinder und Jugendlichen deutlich und erlebbar zu machen. Auch ist ein Schulgarten mit seinen vielfältigen Möglichkeiten zur gärtnerischen Betätigung vorgesehen. Befestigte Flächen sind für die Spiel- und Bewegungsflächen am Gebäude (Terrassen), die Klein-Spielfeldfläche, die Verkehrserziehungsfläche, wie auch für die Vorfahrt und die PKW-Abstellplätze geplant. Bei den verschiedenen Spielangeboten wurde besonderer Wert auf die Attraktivität und die zu fördernden Sinneserfahrungen gelegt. Als Spielelemente sind für die eingeschränkt mobilen Kinder und Jugendlichen Einrichtungen vorgesehen, die leicht auch mit dem Rollstuhl benutzbar sind. Zur Mittagsverpflegung ist eine Mischküche vorgesehen. Darin kann sowohl Frischkost zubereitet wie auch Cook & Chill-, Cook & Freez-, Sous-Vide-Komponente vor Ort endproduziert werden. Das Therapiebad rundet das vielfältige Angebot der
  11. Schule für Praktisch Bildbare ab. Nach Maßgabe der beiliegenden Unterlagen ist die bauliche Umsetzung mit Beginn im Herbst 2008 beabsichtigt. D) Kosten Die ursprüngliche Kostenschätzung i.H.v. 14.911.000 € wurde mit dem Planungsstand Anfang 2007 für das Investitionsprogramm 2008 - 2011 angemeldet. Sie basierte nur auf allg. Schulbauvergleichswerte, die jedoch weder das Spezifikum des Grundstücks noch des besonderen Baus berücksichtigen konnte. Hinzu kommt die Erweiterung des Planungsumfanges um die Turnhalle. Im Laufe der weiteren Planung wurden die Kosten auf Basis von konkreten Vorentwurfsplanungen und Massenermittlungen zusammengestellt. Dabei wurden Anpassungen im Bereich der Entwässerung, der Hochbauplanung, der technischen Gebäudeausrüstung und der Erdbewegungen in den Außenanlagen vorgenommen.
  12. Investitionsbedarf: 20.644.000 €
  13. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angaben der Jahresraten: Jahr Verpflichtung € Mittelabfluss € Bis 2007 271.000 271.000 2008 6.500.000 1.500.000 2009 11.200.000 6.789.000 2010 2.673.000 6.758.000 2011 3.923.000 2012 1.403.000
  14. Zugehörige Folgeinvestitionen: keine
  15. Jahresfolgekosten: - personelle Folgekosten 160.220 € - sächliche Folgekosten 381.705 € - Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 5 % 1.032.200 € Abschreibung 814.759 €
  16. Jahreserträge: keine
  17. Leistungen Dritter: keine
  18. Stellenplanmäßige Auswirkungen: Zur personellen Ausstattung sind im Rahmen der Stellenplanvorlage 2009 die Ausweisung folgender Stellen vorgesehen: - 1 Stelle Schulsekretariat, Büroangestellte/ Büroangestellter, VergGr. VI b BAT, - 1 Stelle Schulhausverwalterin/ Schulhausverwalter, Verg Gr. VII/ VI b BAT FGr. 2/3 - 2 Stellen Hausangestellte/ Hausangestellter, LGr. 2/2a HLT für tägliche Reinigungs- und Bedarfsreinigungsarbeiten. Anlage Freiflaechenplan (ca. 108 KB) Anlage Kostendeckblatt (nicht öffentlich - ca. 153 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 14.10.2008, NR 1119 Antrag vom 21.10.2008, NR 1125 Anregung vom 30.10.2008, OA 762 Antrag vom 20.10.2008, OF 781/9 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 6, 9 Versandpaket: 24.09.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2008MM 170Benennung einer Straße im Ortsbezirk 6 (Höchst)Magistratsvortrag
  2. 15. September 2008MM 179Bergiusschule, Bau einer Pausenhalle unterhalb des WestflügelsMagistratsvortrag
  3. 19. September 2008Sie sind hier
    MM 183Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  4. 14. Oktober 2008NRNR 1119Neubau der 2. Schule für Praktisch BildbareSTVV-Antrag · FAG
  5. 20. Oktober 2008OFOF 781/9Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 21. Oktober 2008NRNR 1125Erstellung von allgemeinverständlichen MagistratsvorlagenSTVV-Antrag · FAG
  7. 30. Oktober 2008OAOA 762Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 183Anregung
  8. 30. Oktober 2008OAOA 761Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 15.09.2008, M 179Anregung
  9. 6. März 2009BB 146Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau - und FinanzierungsvorlageMagistratsbericht
  10. 30. April 2009BB 311Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
  11. 16. August 2010BB 517Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
  12. 31. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 125 WochenBB 55Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 6
Sitzung 27 · 21.10.2008
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 183 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 28 · 21.10.2008
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 183 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 183 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1125 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 19
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1119 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1125 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (M 183 und NR 1125 = Annahme)NPD (M 183 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 183 und NR 1125 = Annahme) NPD (M 183 = Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 25 · 30.10.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Anregung OA 761 2008 Anregung OA 762 2008 1. Die Vorlage M 179 dient unter Hinweis auf OA 761 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage M 183 dient unter Hinweis auf OA 762 zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 781/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 183 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1125 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1125 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass folgende Frage zu beantworten ist: "Wie wird der Leitfaden zur bürgernahen Verwaltungssprache, der am Germanistischen Institut der Ruhr-Universität Bochum entwickelt wurde, in der Stadt Frankfurt praktisch umgesetzt?" 4. Die Vorlage OA 762 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (M 183, NR 1119, NR 1125 und OA 762 = Annahme)NPD (M 183, NR 1119 und NR 1125 = Enthaltung, OA 762 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 183, NR 1119, NR 1125 und OA 762 = Annahme) NPD (M 183, NR 1119 und NR 1125 = Enthaltung, OA 762 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.2008
TO I, TOP 39
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1119 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1125 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 762 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 183, NR 1125 und OA 762 = Annahme)NPD (M 183 und NR 1125 = Enthaltung, OA 762 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 183 = Enthaltung, NR 1125 und OA 762 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1125) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 183, NR 1125 und OA 762 = Annahme) NPD (M 183 und NR 1125 = Enthaltung, OA 762 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 183 = Enthaltung, NR 1125 und OA 762 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 41
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1119 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1125 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 762 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Enthaltung:
NPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1125); NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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