Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 15.09.2008, M 179
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 30.10.2008, OA 761 entstanden aus Vorlage: OF 781/9 vom 20.10.2008
Betreff: Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 15.09.2008, M 179 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.02.2009 Im Rahmen der Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan A im März 2007 wurde der Magistrat angewiesen (§ 1474/07) "...die Planungen an der Diesterwegschule für den Abriss der Turnhalle und den Neubau eines Gebäudes mit Sport- und vier bis fünf Klassenräumen zügig voranzutreiben". In dem nun vorliegenden Magistratsvortrag M 179 werden zur Realisierung der dort skizzierten Maßnahme Mittel aus der Produktdefinition 5.002008 "Diesterwegschule-Abriss und Neubau der Turnhalle und Erweiterung" abgezogen. Die zügig zu erstellende Planung des Turnhallenneubaus scheint somit in weite Ferne gerückt zu sein, was im Widerspruch zur Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung steht. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
- Der Vortrag des Magistrats M 179 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Mittel zur Realisierung der Maßnahme nicht aus der Produktdefinition 5.002008 "Diesterwegschule-Abriss und Neubau der Turnhalle und Erweiterung" entnommen werden.
- Der Magistrat wird erneut aufgefordert, die Planungen für den Abriss der Turnhalle und den Neubau eines Gebäudes mit Sport- und vier bis fünf Klassenräumen an der Diesterwegschule zügig vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.09.2008, M 179
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 2008MM 170Benennung einer Straße im Ortsbezirk 6 (Höchst)Magistratsvortrag
- 15. September 2008MM 179Bergiusschule, Bau einer Pausenhalle unterhalb des WestflügelsMagistratsvortrag
- 19. September 2008MM 183Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 20. Oktober 2008OFOF 781/9Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Oktober 2008OAOA 762Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 183Anregung
- 30. Oktober 2008Sie sind hierOAOA 761Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 15.09.2008, M 179Anregung
- 6. März 2009BB 146Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau - und FinanzierungsvorlageMagistratsbericht
- 30. April 2009BB 311Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
- 16. August 2010BB 517Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
- 31. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 125 WochenBB 55Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (M 179 und OA 761 = Annahme) NPD (M 179 = Annahme, OA 761 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); NPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Fristverlängerung um einen Monat) sowie FDP (= Fristverlängerung um drei Monate)