Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 183
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 30.10.2008, OA 762 entstanden aus Vorlage: OF 781/9 vom 20.10.2008
Betreff: Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 183 Im Rahmen der Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan A im März 2007 wurde der Magistrat angewiesen (§ 1474/07) "...die Planungen an der Diesterwegschule für den Abriss der Turnhalle und den Neubau eines Gebäudes mit Sport- und vier bis fünf Klassenräumen zügig voranzutreiben". In dem nun vorliegenden Magistratsvortrag M 183 werden zur Realisierung der dort skizzierten Maßnahme Mittel aus der Produktdefinition 5.002008 "Diesterwegschule-Abriss und Neubau der Turnhalle und Erweiterung" abgezogen. Die zügig zu erstellende Planung des Turnhallenneubaus scheint somit in weite Ferne gerückt zu sein, was im Widerspruch zur Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung steht. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
- Der Vortrag des Magistrats M 183 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Mittel zur Realisierung der Maßnahme nicht aus der Produktdefinition 5.002008 "Diesterwegschule-Abriss und Neubau der Turnhalle und Erweiterung" entnommen werden.
- Der Magistrat wird erneut aufgefordert, die Planungen für den Abriss der Turnhalle und den Neubau eines Gebäudes mit Sport- und vier bis fünf Klassenräumen an der Diesterwegschule zügig vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 183
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 2008MM 170Benennung einer Straße im Ortsbezirk 6 (Höchst)Magistratsvortrag
- 15. September 2008MM 179Bergiusschule, Bau einer Pausenhalle unterhalb des WestflügelsMagistratsvortrag
- 19. September 2008MM 183Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 20. Oktober 2008OFOF 781/9Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Oktober 2008Sie sind hierOAOA 762Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 183Anregung
- 30. Oktober 2008OAOA 761Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vortrag des Magistrats vom 15.09.2008, M 179Anregung
- 6. März 2009BB 146Neubau der 2. Schule für Praktisch Bildbare, Birminghamstraße hier: Bau - und FinanzierungsvorlageMagistratsbericht
- 30. April 2009BB 311Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
- 16. August 2010BB 517Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
- 31. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 125 WochenBB 55Diesterwegschule: Neubau der TurnhalleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1125 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass folgende Frage zu beantworten ist: "Wie wird der Leitfaden zur bürgernahen Verwaltungssprache, der am Germanistischen Institut der Ruhr-Universität Bochum entwickelt wurde, in der Stadt Frankfurt praktisch umgesetzt?" 4. Die Vorlage OA 762 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 183, NR 1119, NR 1125 und OA 762 = Annahme) NPD (M 183, NR 1119 und NR 1125 = Enthaltung, OA 762 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1119 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1125 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 762 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1125) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 183, NR 1125 und OA 762 = Annahme) NPD (M 183 und NR 1125 = Enthaltung, OA 762 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 183 = Enthaltung, NR 1125 und OA 762 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 183 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1119 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 1125 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 762 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1125); NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)