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Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der…

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Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt Höchst hier: Neufassung der Richtlinien

Vorlagentyp: M
7 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt eine Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen in der Innenstadt Höchst vor. Ziel ist es, die Qualität des Geschäftszentrums zu steigern und bestehende Defizite zu beheben. Die Änderungen sollen Anreize für Eigentümer und Gewerbetreibende schaffen, um die Erdgeschossfassaden zu modernisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beschlussvorschlag

  1. Der geänderten Förderungsrichtlinie wird gemäß der beiliegenden Neufassung zugestimmt.
  2. Die verbleibenden Födermittel von 12.590 T€ werden hiermit bewilligt und freigegeben.
  3. Der Magistrat wird ermächtigt, nach fachgerechter Prüfung eines Antrages Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen und Aktivitäten nach diesen Richtlinien zu bewilligen.

Begründung

A. Zielsetzung

Seit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 21.06.2018 können auf Grundlage der Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt Höchst Zuschüsse für Maßnahmen im Gebäudebestand, Maßnahmen im öffentlichen Raum und für Gemeinschaftliche Aktivitäten gewährt werden. Mit den Richtlinien soll die Qualität der Innenstadt Höchst als Wohnstandort und Geschäftszentrum für breite Kreise der Bevölkerung gesteigert werden. Durch die sehr erfolgreiche erste Förderperiode bis 2018 konnten bereits deutliche Wirkungen zur Steigerung der Qualität in der Innenstadt Höchst erzielt werden. In der zweiten Förderperiode wird das Ziel verfolgt, die noch bestehenden Defizite in der Funktion als Geschäftszentrum zu beheben. Nach zwei Jahren Laufzeit wird vorgeschlagen, die Richtlinie geringfügig zu modifizieren. Insbesondere sind inhaltliche Klarstellungen bzw. Konkretisierungen auf Grundlage der bisherigen Beratungspraxis vorzunehmen. Des Weiteren sind Änderungen bei Maßnahmen im Gebäudebestand notwendig, um Eigentümerinnen und Eigentümern sowie Gewerbetreibenden einen attraktiven Anreiz zu bieten, die gewerblichen Erdgeschossfassaden umzugestalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2016BB 58Förderprogramm Höchst evaluierenMagistratsbericht
  2. 17. Oktober 2016OFOF 235/6Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 1. November 2016OAOA 75Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!Anregung
  4. 4. Mai 2018MM 81Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt HöchstMagistratsvortrag
  5. 23. Oktober 2020Sie sind hier
    MM 170Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt Höchst hier: Neufassung der Richtlinien
    Magistratsvortrag
  6. 22. März 2021MM 49Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Integriertes HandlungskonzeptMagistratsvortrag
  7. 12. Juni 2023MM 85Förderprogramm Innenstadt Höchst Fortsetzung des FörderzeitraumsMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 44 · 24.11.2020
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 170 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 08.12.2020
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 10.12.2020
TO II, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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