Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!
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Anregung vom 01.11.2016, OA 75 entstanden aus Vorlage: OF 235/6 vom 17.10.2016
Betreff: Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen! Vorgang: B 58/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Mittel für das Förderprogramm Höchst, so wie im Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58, empfohlen, in den Haushalt einzustellen. In der Vorlage B 58 heißt es: "Im Evaluationsbericht wird daher eine Fortsetzung des Programms mit einer Verlagerung der Schwerpunkte für weitere fünf Jahre mit einem Budget von zehn Millionen Euro empfohlen."
Begründung: Das Förderprogramm Höchst lief über einen Zeitraum von zehn Jahren und umfasste Mittel von 20 Millionen Euro. Eine Verlängerung wird von allen Seiten gewünscht. In der Vorlage B 58 wurde seitens des Magistrats die Sinnhaftigkeit auch noch einmal unterstrichen. Es steht nur noch aus, die Empfehlung dieses Berichts auch wirklich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58 Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 81 Vortrag des Magistrats vom 23.10.2020, M 170 Vortrag des Magistrats vom 22.03.2021, M 49 Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 85 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 09.11.2016
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2016BB 58Förderprogramm Höchst evaluierenMagistratsbericht
- 17. Oktober 2016OFOF 235/6Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2016Sie sind hierOAOA 75Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!Anregung
- 4. Mai 2018MM 81Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt HöchstMagistratsvortrag
- 23. Oktober 2020MM 170Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt Höchst hier: Neufassung der RichtlinienMagistratsvortrag
- 22. März 2021MM 49Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Integriertes HandlungskonzeptMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER; FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER; FDP (= Zurückstellung bis zum Etat) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER; FDP (= Enthaltung)