Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!
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Mittel einstellen! Vorgang: B 58/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, der Magistrat wird beauftragt, die Mittel für das Förderprogramm Höchst wie im Bericht B 58 vom 19.2.2016 empfohlen in den Haushalt einzustellen. Im Bericht B 58 heißt es: "Im Evaluationsbericht wird daher eine Fortsetzung des Programms mir einer Verlagerung der Schwerpunkte für weitere 5 Jahre mit einem Budget von 10 Mio. € empfohlen." Begründung: Das Förderprogramm Höchst lief über einen Zeitraum von 10 Jahren und umfasste Mittel von 20 Millionen Euro. Eine Verlängerung wird von allen Seiten gewünscht, im Bericht B 58 wurde seitens des Magistrats die Sinnhaftigkeit auch noch einmal unterstrichen. Es steht nur noch aus, die Empfehlung dieses Berichts auch wirklich umzusetzen.
Inhalt
Antrag vom 17.10.2016, OF 235/6
Betreff: Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen! Vorgang: B 58/16
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, der Magistrat wird beauftragt, die Mittel für das Förderprogramm Höchst wie im Bericht B 58 vom 19.2.2016 empfohlen in den Haushalt einzustellen. Im Bericht B 58 heißt es: "Im Evaluationsbericht wird daher eine Fortsetzung des Programms mir einer Verlagerung der Schwerpunkte für weitere 5 Jahre mit einem Budget von 10 Mio. € empfohlen."
Begründung: Das Förderprogramm Höchst lief über einen Zeitraum von 10 Jahren und umfasste Mittel von 20 Millionen Euro. Eine Verlängerung wird von allen Seiten gewünscht, im Bericht B 58 wurde seitens des Magistrats die Sinnhaftigkeit auch noch einmal unterstrichen. Es steht nur noch aus, die Empfehlung dieses Berichts auch wirklich umzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2016BB 58Förderprogramm Höchst evaluierenMagistratsbericht
- 17. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 235/6Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2016OAOA 75Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!Anregung
- 4. Mai 2018MM 81Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt HöchstMagistratsvortrag
- 23. Oktober 2020MM 170Förderprogramm Innenstadt Höchst Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes in der Innenstadt Höchst hier: Neufassung der RichtlinienMagistratsvortrag
- 22. März 2021MM 49Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Integriertes HandlungskonzeptMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme