Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung hier: Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 10.10.2003, M 160
Betreff:
Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung hier: Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen
- Den beigefügten Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen wird zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Finanzierung aus Mitteln des Produktbereichs 13 (Stadtplanung), Produktgruppe 1301 Stadtplanung
- Unterstützung des Wohnungsbaus –Zuschüsse und Kredite-
- Mitfinanzierung von Wohnungsbauvorhaben aus Ausgleichszahlungen (Fehlbelegung)
- Mitfinanzierung von Wohnungsbauvorhaben aus Mitteln zur Sozialbindung des Grundeigentums
erfolgt.
Anlage 1 (ca. 34 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 06.11.2003, NR 1173 Antrag vom 10.11.2003, NR 1178
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2003Sie sind hierMM 160Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung hier: Richtlinien zur Vergabe von WohnungsbaudarlehenMagistratsvortrag
- 6. November 2003NRNR 1173Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernSTVV-Antrag · GRÜNE
- 10. November 2003NRNR 1178Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernSTVV-Antrag · GRÜNE
- 11. März 2005BB 236Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernMagistratsbericht
- 17. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 123 WochenBB 125Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1173 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass im zweiten Absatz der Ziffer 1. des Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung das Wort "neuen" gestrichen wird) zu 3. Ziffer 1.a): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 1.b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (M 160 und NR 1178 = Annahme) BFF (M 160 = Ablehnung, NR 1178 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 160 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1178 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1173 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass im zweiten Absatz der Ziffer 1. des Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung das Wort "neuen" gestrichen wird) zu 3. Ziffer 1.a): CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 1.b): SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.