Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung hier: Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen

Vorlagentyp: M
123 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 10.10.2003, M 160

Betreff:

Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung hier: Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen

  1. Den beigefügten Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen wird zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Finanzierung aus Mitteln des Produktbereichs 13 (Stadtplanung), Produktgruppe 1301 Stadtplanung

- Unterstützung des Wohnungsbaus –Zuschüsse und Kredite-

- Mitfinanzierung von Wohnungsbauvorhaben aus Ausgleichszahlungen (Fehlbelegung)

- Mitfinanzierung von Wohnungsbauvorhaben aus Mitteln zur Sozialbindung des Grundeigentums

erfolgt.

Anlage 1 (ca. 34 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 06.11.2003, NR 1173 Antrag vom 10.11.2003, NR 1178

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2003Sie sind hier
    MM 160Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung hier: Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen
    Magistratsvortrag
  2. 6. November 2003NRNR 1173Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 10. November 2003NRNR 1178Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernSTVV-Antrag · GRÜNE
  4. 11. März 2005BB 236Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernMagistratsbericht
  5. 17. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 123 WochenBB 125Den sozialen Mietwohnungsbau wirksam fördernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 25 · 06.11.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 160 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 1173 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO I, TOP 33
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1173 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGCDU
Sonstige:
REP (M 160 und NR 1178 = Annahme)PDS (M 160 und NR 1178 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 160 und NR 1178 = Annahme)BFF (M 160 = Ablehnung, NR 1178 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass im zweiten Absatz der Ziffer 1. des Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung das Wort "neuen" gestrichen wird) zu 3. Ziffer 1.a): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 1.b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (M 160 und NR 1178 = Annahme) BFF (M 160 = Ablehnung, NR 1178 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 35
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 160 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1178 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 160 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1178 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1173 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFFCDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass im zweiten Absatz der Ziffer 1. des Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung das Wort "neuen" gestrichen wird) zu 3. Ziffer 1.a): CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 1.b): SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL

KAV
Sitzung 22 · 01.12.2003
TO II, TOP 11
Beraten
1. (Die Vorlage M 160 wurde von der KAV nicht behandelt) 2. Die Vorlage NR 1178 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 6386,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen