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Osthafen - Realisierungskonzept "Hafen 2000+"

Vorlagentyp: M
Stadtplanung
316 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.06.1997, M 151

Betreff: Osthafen - Realisierungskonzept "Hafen 2000+" Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1996, § 7258Nebenvorlage: Antrag vom 11.09.1997, NR 113

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 1997Sie sind hier
    MM 151Osthafen - Realisierungskonzept "Hafen 2000+"
    Magistratsvortrag
  2. 11. September 1997NRNR 113Osthafen - Realisierungskonzept "Hafen 2000+"STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 24. April 1998BB 274Osthafen - Realisierungskonzept "Hafen 2000+"Magistratsbericht
  4. 10. September 1999BB 650Osthafen-Realisierungskonzept "Hafen 2000+"Magistratsbericht
  5. 10. November 2000BB 873Osthafen-Realisierungskonzept .Hafen 2000+.Magistratsbericht
  6. 2. April 2002BB 378Osthafen-Realisierungskonzept .HAFEN 2000+.Magistratsbericht
  7. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 316 WochenBB 551Osthafen - Realisierungskonzept .Hafen 2000+.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 07.07.1997
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 3 · 07.07.1997
TO II, TOP 1
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 151 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 08.07.1997
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 151 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmt dem Osthafenrealisierungskonzept 2000 (M 151) zu, lehnt jedoch den dem Konzept zugrunde liegenden "Lösungsansatz" Riederwaldtunnel ab. Sowohl aus ökologischen Gründen, als auch aus Kostengründen sind bei diesem Ansatz Aufwand und Ertrag in keinem sinnvollen Verhältnis zueinander zu sehen.

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 3 · 08.07.1997
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 4 · 08.09.1997
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 151 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 15.09.1997
TO I, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer III. der erste Halbsatz lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, den B-Plan 799 dahin gehend abzuändern, . ." 2. Der Vorlage NR 113 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - mit der Maßgabe zugestimmt, daß der erste Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung sowohl mit als auch ohne Zusatz) zu 2. zu den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage: Einstimmige Annahme (GRÜNE, REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) zu Ziffer 2. der Vorlage: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. (GRÜNE, REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 16.09.1997
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer III. der erste Halbsatz lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, den B-Plan 799 dahingehend abzuändern, . ." 2. Der Vorlage NR 113 mit der Maßgabe zugestimmt, daß der erste Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung sowohl mit als auch ohne Zusatz) zu 2. zu den Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage: Einstimmige Annahme (GRÜNE, REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) zu Ziffer 2. der Vorlage: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. (GRÜNE, REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen SPD (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 17
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer III. der erste Halbsatz lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, den B-Plan 799 dahin gehend abzuändern, . ."
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer III. der erste Halbsatz lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, den B-Plan 799 dahin gehend abzuändern, . ." 2. a) Den Ziffer 1., 3. und 4. der Vorlage NR 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. und der Eingangssatz der Vorlage NR 113 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer III. der erste Halbsatz lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, den B-Plan 799 dahin gehend abzuändern, . ."
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer III. der erste Halbsatz lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, den B-Plan 799 dahin gehend abzuändern, . ." 2. a) Den Ziffer 1., 3. und 4. der Vorlage NR 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. und der Eingangssatz der Vorlage NR 113 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

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M_151_1997Osthafen - Realisierungskonzept "Hafen 2000+"

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