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Bebauungsplan Nr. 885 - Hahnstraße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
135 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 118

Betreff: Bebauungsplan Nr. 885 - Hahnstraße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1863 (M 111) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1,6 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 13 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 4,7 MB) Anlage _Satzung_S_04-51 (nicht öffentlich - ca. 7,2 MB) Anlage _Satzung_S_52 (nicht öffentlich - ca. 32 KB) Anlage _Vorlagentext_S_01-03 (nicht öffentlich - ca. 629 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 07.09.2014, OF 919/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2012MM 111Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - Bebauungsplan Nr. 885 - Hahnstraße - hier: Aufstellungsbeschluss - Änderung - § 2 (1) BauGB Rahmenplan Lyoner ViertelMagistratsvortrag
  2. 11. September 2012OFOF 405/5Grundschule Lyoner ViertelOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 28. September 2012OMOM 1582Grundschule Lyoner ViertelDirektanregung
  4. 21. Dezember 2012STST 1935Grundschule Lyoner ViertelStellungnahme
  5. 4. Juli 2014Sie sind hier
    MM 118Bebauungsplan Nr. 885 - Hahnstraße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  6. 7. September 2014OFOF 919/5Bebauungsplan HahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  7. 12. September 2014VV 1108Bebauungsplan HahnstraßeAnfrage
  8. 8. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 1510Bebauungsplan HahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 33 · 12.09.2014
TO I, TOP 41
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1108 2014 1. Der Vorlage M 118 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 919/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 15.09.2014
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerREP
Ablehnung:
Elf PiratenÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER gegen ELF Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass im Textteil in den Punkten 1.1 und 1.2.1 Wohnungsprostitution gemäß der gängigen Rechtsprechung zu Sperrgebieten nicht ausgeschlossen wird); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung) REP (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 32 · 16.09.2014
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerElf Piraten
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Enthaltung) ELF Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass im Textteil in den Punkten 1.1 und 1.2.1 Wohnungsprostitution gemäß der gängigen Rechtsprechung zu Sperrgebieten nicht ausgeschlossen wird)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 23.09.2014
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Ablehnung:
Elf Piraten
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER gegen ELF Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass im Textteil in den Punkten 1.1 und 1.2.1 Wohnungsprostitution gemäß der gängigen Rechtsprechung zu Sperrgebieten nicht ausgeschlossen wird); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 25.09.2014
TO II, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerREP
Ablehnung:
Elf PiratenÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, RÖMER und REP gegen ELF Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass im Textteil in den Punkten 1.1 und 1.2.1 Wohnungsprostitution gemäß der gängigen Rechtsprechung zu Sperrgebieten nicht ausgeschlossen wird) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung)

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