Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main (Kurztitel: "Frankfurt frischt auf")
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBeschlussvorschlag
- Der beigefügten aktualisierten Fassung der "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main - Entsiegelung und Begrünung von Hinterhöfen, Begrünung von Dächern und Gebäudefassaden sowie Investitionen in Verschattungsmaßnahmen und in Trinkbrunnen" (Kurztitel: "Frankfurt frischt auf") wird zugestimmt.
- Der Magistrat wird ermächtigt, die Änderungen des Förderprogramms umzusetzen und auf der Grundlage dieser aktualisierten Richtlinie nach fachgerechter Prüfung eines Antrages entsprechende Zuwendungen gemäß des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017, § 1697 (M129) zu bewilligen.
- Das Dezernat X wird mit der Umsetzung beauftragt. Der Magistrat wird beauftragt, die aktualisierte Richtlinie im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main zu veröffentlichen.
Begründung
A. Zielsetzung
Die "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main" trat durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017, § 1697 (M 129), in Kraft. Die in der beiliegenden Überarbeitung enthaltenen Änderungen ergeben sich zum einen aus der zweijährigen Erfahrung der bisherigen Förderungen und Anfragen und sollen die Realisierung von Maßnahmen erleichtern. Zum anderen erweitern die Änderungen die Inhalte, insbesondere den Fördergegenstand, im Sinne der Frankfurter Strategie zur Anpassung an den Klimawandel.
B. Alternativen
Keine.
C. Lösung
Die im Anhang dargestellte aktualisierte Förderrichtlinie unterstützt die Realisierung der im Rahmen der Frankfurter Anpassungsstrategie empfohlenen Maßnahmen durch Beratung und finanzielle Förderung von Entsiegelungs- und Begrünungsinitiativen bei Hinterhöfen, an Fassaden sowie auf Dächern und weiteren Maßnahmen. Die Förderung richtet sich insbesondere an Grund- und/oder Gebäudeeigentümer/-innen oder sonst dinglich Verfügungsberechtigte.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Es entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Kosten entsprechen weiterhin denen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017, § 1697 (M129).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juli 2020Sie sind hierMM 114Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main (Kurztitel: „Frankfurt frischt auf“)Magistratsvortrag
- 31. August 2020OFOF 1151/2Nachgefragt - Frankfurt frischt aufOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. September 2020VV 1772Nachgefragt - Frankfurt frischt aufAnfrage
- 13. Oktober 2020OFOF 1057/10„Frankfurt frischt auf“ auch für StarkregenbedrohteOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Oktober 2020OAOA 625„Frankfurt frischt auf“ auch für StarkregenbedrohteAnregung
- 11. Januar 2021STST 29Nachgefragt - Frankfurt frischt aufStellungnahme
- 8. März 2021Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 566"Frankfurt frischt auf" auch für StarkregenbedrohteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf20 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung dFfm
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FDP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER