Frankfurt frischt auf
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Förderung auf die Stadt-/Straßenbereiche auszuweiten, welche durch die vergangenen Starkregenereignisse auffällig waren, sodass eine Entlastung der baulich limitierten Kanalisation erreicht werden kann.
Begründung
Starkregenbedrohte Vorgang: M 114/20 Das dieses Jahr am Frankfurter Berg wie auch in anderen Stadtteilen erneut aufgetretene Starkregenereignis führte wieder dazu, dass Hunderte Keller unter Wasser standen. Hierdurch entstanden erneut hohe materielle und ideelle Schäden bei den Anwohnerinnen und Anwohnern. Offensichtlich kann die Kanalisation diese Regenmengen nicht mehr ausreichend ableiten. Sicherlich könnte die Regenwassereinleitung in Zisternen die Kanalisation deutlich entlasten. Außerdem würde der Rückgriff auf dieses Wasser den Trinkwasserentzug zur Gartenbewässerung zusätzlich entlasten. Im Prinzip zielt das Förderprogramm "Frankfurt frischt auf" genau darauf ab.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juli 2020MM 114Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main (Kurztitel: „Frankfurt frischt auf“)Magistratsvortrag
- 13. Oktober 2020OFOF 1057/10„Frankfurt frischt auf“ auch für StarkregenbedrohteOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Oktober 2020Sie sind hierOAOA 625„Frankfurt frischt auf“ auch für StarkregenbedrohteAnregung
- 8. März 2021Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 566"Frankfurt frischt auf" auch für StarkregenbedrohteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (= Annahme)