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Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorlagentyp: M
39 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104

Betreff:

Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg

Nebenvorlage: Antrag vom 03.06.1997, OF 38/5 Antrag vom 04.06.1997, NR 35 Anregung vom 06.06.1997, OA 58 Anregung vom 06.06.1997, OA 59 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 5 Versandpaket: 21.05.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 1997Sie sind hier
    MM 104Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg
    Magistratsvortrag
  2. 3. Juni 1997OFOF 38/5Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 4. Juni 1997NRNR 35Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser LandwehrwegSTVV-Antrag · CDU
  4. 6. Juni 1997OAOA 59Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104Anregung
  5. 6. Juni 1997OAOA 58Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104Anregung
  6. 19. September 1997BB 604Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser LandwehrwegMagistratsbericht
  7. 16. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 101Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg; hier: Bebauungsplan für den Bereich Turiner Straße, Schützenhüttenweg, Sachsenhäuser Landwehrweg, Letzter Hasenpfad Verkehrskonzept für eine eventuelle WohnbebauungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 2 · 06.06.1997
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung OA 59 1997 Anregung OA 58 1997 1. a) Die Vorlage M 104 wird unter Hinweis auf OA 58 und OA 59 abgelehnt. b) Die OA 59 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN beschlossen und hat folgenden Wortlaut: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den in der Vorlage M 104 genannten Grundstücksverkauf 1. auch mit anderen Käufern und 2. zu einem anderen Preis als den mit der Firma WOLEGO ins Auge gefaßten neu zu verhandeln. Begründung: Der in dem in Rede stehenden Bereich von Sachsenhausen zugrunde zu legende Bodenrichtwert liegt bei 2.360 DM/qm für bebauten Boden. Vor diesem Hintergrund und in Kenntnis der anzunehmenden Erschließungskosten von zirka 300 DM/qm erscheint der ins Auge gefaßte Verkaufspreis von 890 DM/qm deutlich zu niedrig. Dies gilt insbesondere, da für den Käufer das Recht zum Vertragsrücktritt eingeräumt ist, für den Fall, daß eine Baugenehmigung innerhalb der nächsten drei Jahre nicht erteilt wird, somit für den Käufer kein Verwertungsrisiko besteht." 2. Die Vorlage OF 38/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß der Tenor nunmehr lautet: "Der Ortsbeirat lehnt die M 104 ab und bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor Verkauf der besagten Grundstücke ein schlüssiges Verkehrskonzept für eine eventuell geplante Wohnbebauung vorzulegen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 17.06.1997
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 104 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 35 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 104 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 35 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 58 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 59 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.1997
TO II, TOP 20
Angenommen
Anregung OA 58 1997 1. Der Vorlage M 104 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 35 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 58 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 59 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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