Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104
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Neues zu Sachsenhäuser Landwehrweg per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 06.06.1997, OA 58 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.06.1997, OF 38 /5
Betreff: Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104 Tenor: Der Ortsbeirat lehnt die M 104 ab und bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor Verkauf der besagten Grundstücke ein schlüssiges Verkehrskonzept für eine eventuell geplante Wohnbebauung vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 1997MM 104Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser LandwehrwegMagistratsvortrag
- 6. Juni 1997Sie sind hierOAOA 58Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104Anregung
- 16. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 101Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg; hier: Bebauungsplan für den Bereich Turiner Straße, Schützenhüttenweg, Sachsenhäuser Landwehrweg, Letzter Hasenpfad Verkehrskonzept für eine eventuelle WohnbebauungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 104 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 35 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 58 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 59 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)