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Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.06.1997, OA 58 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.06.1997, OF 38 /5

Betreff: Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104 Tenor: Der Ortsbeirat lehnt die M 104 ab und bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor Verkauf der besagten Grundstücke ein schlüssiges Verkehrskonzept für eine eventuell geplante Wohnbebauung vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 1997MM 104Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser LandwehrwegMagistratsvortrag
  2. 6. Juni 1997Sie sind hier
    OAOA 58Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg Vortrag des Magistrats vom 20.05.1997, M 104
    Anregung
  3. 16. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 101Verkauf von Grundstücken zwischen Schützenhüttenweg und Sachsenhäuser Landwehrweg; hier: Bebauungsplan für den Bereich Turiner Straße, Schützenhüttenweg, Sachsenhäuser Landwehrweg, Letzter Hasenpfad Verkehrskonzept für eine eventuelle WohnbebauungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 17.06.1997
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 3: a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 58 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 104 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 35 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 58 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 59 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.1997
TO II, TOP 20
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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