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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte 5.002076 Sanierung von Brunnen Brunnenprogramm voranbringen

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
104 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Brunnen haben im öffentlichen Raum und bei der Gestaltung von Plätzen eine ernorme Bedeutung. Aus dieser Kenntnis heraus, haben die Koalitionspartner in ihrem Vertrag festgeschrieben, dass ein neues Brunnenprogramm aufgelegt werden soll, um alle Brunnen in der Stadt zu sanieren und wieder zum Fließen zu bringen. Anschauliche Beispiele für eine gelungene Platzgestaltung mit Brunnen gegenüber einer missglückten Platzgestaltung ohne Brunnen sind in Frankfurt der lebendige Walter-von-Cronberg-Platz gegenüber der „Steinwüste“ Paul-Arnsberg-Platz.

Inhalt

Etatantrag vom 20.12.2006, E 47

Betreff:

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte 5.002076 Sanierung von Brunnen Brunnenprogramm voranbringen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Das Projekt "Sanierung von Brunnen“ beginnt bereits im Jahr 2007. Das heißt die eingestellten Investitionsmittel werden entsprechend vorgezogen.

a) Es erfolgt eine Aktualisierung der Sanierungsliste.

b) Im Rahmen der Aktualisierung werden auch die Ämterzuständigkeiten geklärt.

  1. Der denkmalgeschützte Brunnen im Bürgergarten des Ostparks in die Liste 2007 aufgenommen.
  2. In 2008 wird der Brüning-Brunnen in die Platzmitte versetzt und instand gesetzt. Der Brunnen in der Bruno-Asch-Anlage wird wieder in einen Zustand versetzt, der seine ursprüngliche Funktion klar ablesbar werden lässt.
  3. Das Kulturdezernat erarbeitet mit dem Umweltdezernat und dem Planungsdezernat ein Programm (Konzept und Finanzierungsmodell für 2008ff) zur Neuanlage von Brunnen. (Im Rahmen von der Neugestaltung von Plätzen und Grünanlagen)

Begründung:

Brunnen haben im öffentlichen Raum und bei der Gestaltung von Plätzen eine ernorme Bedeutung.

Aus dieser Kenntnis heraus, haben die Koalitionspartner in ihrem Vertrag festgeschrieben, dass ein neues Brunnenprogramm aufgelegt werden soll, um alle Brunnen in der Stadt zu sanieren und wieder zum Fließen zu bringen.

Anschauliche Beispiele für eine gelungene Platzgestaltung mit Brunnen gegenüber einer missglückten Platzgestaltung ohne Brunnen sind in Frankfurt der lebendige Walter-von-Cronberg-Platz gegenüber der "Steinwüste“ Paul-Arnsberg-Platz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2006Sie sind hier
    EE 47Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte 5.002076 Sanierung von Brunnen Brunnenprogramm voranbringen
    Etatantrag · CDU, GRÜNE
  2. 14. Januar 2008BB 18a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkMagistratsbericht
  3. 13. Juni 2008BB 377a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkMagistratsbericht
  4. 19. Dezember 2008Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 851a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPD
Sonstige:
SPD (Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Annahme mit Finanzierungsansatz)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF; SPD (= Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Annahme mit Finanzierungsansatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGREPNPD
Sonstige:
SPD (Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Annahme mit Finanzierungsansatz)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; SPD (= Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Annahme mit Finanzierungsansatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Linke.wasgBFFREPNPD
zu Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG; SPD (= Annahme mit Finanzierungsansatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, BFF, REP und NPD (= Annahme)

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