Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im Bethmannpark

Vorlagentyp: B
104 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2008, B 18

Betreff:

a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im Bethmannpark Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470 - E 47 CDU und GRÜNE, OM 1249 OBR 3, ST 1309/07 - Zwischenbericht: Zu a) 1a und b: Die für Brunnen zuständigen Ämter (Kulturamt und Grünflächenamt) haben gemeinsam die Liste aller Brunnen in Frankfurt überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Es ist nun für alle Beteiligten erkennbar, welches Amt für welchen Brunnen zuständig ist, und welche Brunnen in Betrieb sind. Aus dieser Liste wird nun eine neue Sanierungsplanung entwickelt. Zu a) 2: Der denkmalgeschützte Brunnen im Bürgergarten des Ostparks wird im Frühjahr 2008 wieder in Betrieb gehen. Zu a) 3: Für den Brüningbrunnen auf dem Höchster Marktplatz ist von Seiten der Stadtplanung ein Konzept zur Umgestaltung des Marktplatzes angedacht, das auch die Positionierung des Brunnens und dessen Versorgung mit Wasser beinhalten wird. Eine Umsetzung des Brunnens ohne Berücksichtigung der künftigen Umgestaltung wird nicht befürwortet. Der Brunnen in der Bruno-Asch-Anlage wird bereits seit vielen Jahren als Pflanzschale genutzt. Die denkmalgeschützte Grünanlage soll denkmalgerecht hergestellt werden, dabei wird auch die Brunnenschale restauriert und der Brunnen mit neuer Technik versehen und wieder zum Laufen gebracht. Da sich alleine die Kosten für die Restaurierung der Schale und der Einbau der Technik nach derzeitigem Kenntnisstand auf ca. 225.000 € belaufen, soll die Wiederherstellung des Brunnens neben der Herrichtung der Anlage aus dem Etat des Planungsamtes finanziert werden. Mit der Fertigstellung ist, vorausgesetzt diese Maßnahme wird beschlossen, in 2009 zu rechnen. Zu a) 4: Das Kulturdezernat wird in enger Abstimmung mit dem Dezernat Planung, Bauen, Wohnen und Grundbesitz und dem Dezernat Umwelt und Gesundheit die geplanten neuen Platzgestaltungen darauf hin überprüfen, ob eine Neuanlage von Brunnen dabei in Frage kommt und die Ergebnisse vorstellen. Dabei werden auch die daraus resultierenden laufenden Kosten für die Unterhaltung der Brunnen ermittelt, damit die entsprechende Finanzierung im Haushalt zusätzlich bereitgestellt werden kann. Zu b) Der Delphinbrunnen wird technisch instand gesetzt und im nächsten Frühjahr wieder in Betrieb gehen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 20.000 € und werden über das Brunnenprogramm finanziert.Nebenvorlage: Antrag vom 12.02.2008, NR 760

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2006EE 47Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte 5.002076 Sanierung von Brunnen Brunnenprogramm voranbringenEtatantrag · CDU, GRÜNE
  2. 11. Mai 2007OFOF 243/3Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 24. Mai 2007OMOM 1249Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkDirektanregung
  4. 6. August 2007STST 1309Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkStellungnahme
  5. 14. Januar 2008Sie sind hier
    BB 18a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im Bethmannpark
    Magistratsbericht
  6. 12. Februar 2008NRNR 760BrunnenanlagenSTVV-Antrag · FAG
  7. 13. Juni 2008BB 377a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkMagistratsbericht
  8. 19. Dezember 2008Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 851a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 6
Sitzung 20 · 12.02.2008
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 18 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 19 · 12.02.2008
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 18 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 14.02.2008
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 18 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 19 · 06.03.2008
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 18 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 760 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 760 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
Linke (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Annahme)BFF (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Annahme)NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und BFF (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Annahme) NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 06.03.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 18 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 760 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 760 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 18 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 760 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 760 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 760 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2 / b und c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF b) und c) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 18 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 760 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 760 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Sonstige:
Linke (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Annahme)FAG (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Annahme)REP (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung)NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Annahme) REP (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ziffern 1. und 4. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 18 = Kenntnis, NR 760 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 18 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 760 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 760 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
NPD
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFÖkoLinX-ARLNPD
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen NPD (= Ablehnung) b) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen