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a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im Bethmannpark

Vorlagentyp: B
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 377

Betreff:

a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im Bethmannpark Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.2008, § 3708 - NR 760 FAG, E 47 CDU und GRÜNE, B 18/08 - Zwischenbericht: Zu a) I. Nr. 4: Das Kulturdezernat erarbeitet momentan mit dem Dezernat Planung, Bauen, Wohnen und Grundbesitz und dem Dezernat Umwelt und Gesundheit eine Liste, in der alle geplanten neuen Platzgestaltungen und die damit verbundene Neuanlage von Brunnen aufgeführt sind. Hierzu werden auch die daraus resultierenden einmaligen und laufenden Kosten für die Unterhaltung der Brunnen ermittelt. Zu a) II. Nr. 2, Ziffer 2: Im Dezernat Kultur und Freizeit wird momentan an einer Datenbank für alle Denkmälern und Brunnen in Frankfurt gearbeitet. Zu a) II. Nr. 2, Ziffer 3: Einige Brunnenstandorte sind im Moment im Stadtplan der Internetseite www.frankfurt.de abrufbar. Der Magistrat strebt an, diese in absehbarer Zeit zu vervollständigen. Zu a) II. Nr. 2, Ziffer 4: Eine Zusammenstellung der Betriebskosten der einzelnen Brunnen in Frankfurt ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Eine Auflistung nach Brunnenkategorien (Laufbrunnen, große Umlaufbrunnen etc.) ist personell zu leisten und wird beim nächsten Bericht vorgelegt. Zu b) Der Delphinbrunnen wird zurzeit repariert und bis Ende Juni 2008 in Betrieb genommen.Nebenvorlage: Antrag vom 20.08.2008, NR 1028

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2006EE 47Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte 5.002076 Sanierung von Brunnen Brunnenprogramm voranbringenEtatantrag · CDU, GRÜNE
  2. 14. Januar 2008BB 18a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkMagistratsbericht
  3. 12. Februar 2008NRNR 760BrunnenanlagenSTVV-Antrag · FAG
  4. 13. Juni 2008Sie sind hier
    BB 377a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im Bethmannpark
    Magistratsbericht
  5. 20. August 2008NRNR 1028Brunnenprogramm: Den Tugendbrunnen vor der Stadtbücherei wieder fließen lassenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  6. 19. Dezember 2008Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 851a) Brunnenprogramm voranbringen b) Ehemaliger Delphinbrunnen im BethmannparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 2
Sitzung 25 · 11.08.2008
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 SPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen 1 SPD (= Zurückweisung) bei Enthaltung 1 SPD

OBR 6
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 26 · 12.08.2008
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 14.08.2008
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 14.08.2008
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 24 · 15.08.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 25 · 15.08.2008
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 24 · 15.08.2008
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 24 · 18.08.2008
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 23 · 21.08.2008
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 24 · 11.09.2008
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 377 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1028 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)NPD (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 11.09.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 377 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1028 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)NPD (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 377 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1028 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 70
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 377 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1028 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Sonstige:
REP (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 377 = Kenntnis, NR 1028 = Annahme)

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