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Produktbereich: 14 Geoinformation und Grundstücksordnung Produktgruppe: 14.02 Geoinformation Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellen

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
226 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderung in Frankfurt zu prüfen und die notwendigen Geodaten zur Barrierefreiheit zu erheben. Dies soll durch die GDI-FFM erreicht werden, um die Daten transparent verfügbar zu machen und die Barrierefreiheit in der Stadt weiter zu fördern.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft wie im Bericht B 211/2018 beschrieben den Personal- und Kostenaufwand, um unter Mitwirkung der zuständigen Stellen "Stabsstelle Inklusion" und Frankfurter Behinderten-Arbeitsgemeinschaft (FBAG) - die vollständige/weitgehende/unter bestimmten Bedingungen/unter erschwerten Bedingungen mögliche Zugänglichkeit für Menschen im Rollstuhl - Verfügbarkeit von Aufzügen - Vorhandensein rollstuhlgerechter und eingeschränkt rollstuhlgerechter WCs - Hilfen für Menschen mit Hörbehinderungen - Hilfen für Menschen mit Sehbehinderungen zu ermitteln, mit dem Ziel, daraus sowohl eine IST-Analyse der Datenverfügbarkeit "Daten zur Barrierefreiheit" und darauf aufbauend ein SOLL-Konzept "Daten zur Barrierefreiheit" im Rahmen der GDI-FFM zu erstellen. Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung rechtzeitig zur Beratung des Haushaltes 2020 vorzulegen.

Begründung

Die "Geodateninfrastruktur Frankfurt am Main (GDI-FFM)" ist Teil des E-Government und wird in Zusammenarbeit aller geodatenhaltenden Stellen der Stadtverwaltung aufgebaut. Dort liegen bereits Geodaten in unterschiedlichen Formen vor. Diese sollen durch die GDI-FFM über ein Geoportal zugänglich gemacht und vernetzt werden. Dort können sich Bürger*innen, Politik, Verwaltung und Wirtschaft informieren und auf dieser Basis Entscheidungen treffen. Menschen mit Behinderung sind besonders auf Informationen zu Verkehrswegen und Zugänglichkeit städtischer Angebote angewiesen. Gleichzeitig sind der Ausbau und die Gewährleistung von Barrierefreiheit Ziel von Politik und Stadtverwaltung. Die Erhebung der bereits verfügbaren Geodaten zur Barrierefreiheit und Ermittlung weiterer notwendiger Datenbedarfe soll vor diesem Hintergrund besonderes befördert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019Sie sind hier
    EE 12Produktbereich: 14 Geoinformation und Grundstücksordnung Produktgruppe: 14.02 Geoinformation Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellen
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 17. Mai 2019BB 175Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
  3. 2. September 2019BB 325Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
  4. 3. Februar 2020BB 30Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
  5. 21. Juni 2021BB 256Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
  6. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 226 WochenBB 214Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

14.02 Geoinformation

Ausgaben 2025: 12 Mio € · im Antragsjahr 2019 9 Mio € — preisbereinigt +15 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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