Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Daten zur Barrierefreiheit bereitzustellen. Dies ist wichtig, um die Zugänglichkeit für alle Bürger zu gewährleisten. Der Bericht soll in den kommenden Monaten vorgelegt werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Thema Fußverkehr verfolgenBericht
Zwischenbescheide des Magistrats vom 09.10.2023, 25.01.2024, 28.10.2024 und 24.02.2025
Zwischenbericht: In der vg. Thematik der Bereitstellung der Daten zur Barrierefreiheit finden aktuell noch magistratsinterne Abstimmungen betreffend der Zuständigkeiten statt, sobald diese entsprechend zugeordnet sind, wird der Magistrat umgehend und unaufgefordert berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2019EE 12Produktbereich: 14 Geoinformation und Grundstücksordnung Produktgruppe: 14.02 Geoinformation Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 17. Mai 2019BB 175Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
- 2. September 2019BB 325Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
- 3. Februar 2020BB 30Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
- 21. Juni 2021BB 256Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
- 26. Mai 2023Sie sind hierBB 214Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
- 22. August 2025Antwort des Magistrats · nach 343 WochenBB 310Daten zur Barrierefreiheit zur Verfügung stellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Fristverlängerung um einen Monat)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.