Haushalt 2007 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Versetzen der Statusleuchte der…
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Haushalt 2007 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim
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Arnsburger Straße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Neues zu Arnsburger Straße per E-MailBegründung
Die Verlegung der o. g. Statusleuchte direkt an die Einfahrt zur Arnsburger Straße ist technisch machbar, und die Kosten von 10.000 Euro stehen in einem vertretbaren Verhältnis zur Entlastung der Anwohner/innen der Straße. Seit Absperrung der Arnsburger Straße in Höhe der Eichwaldstraße durch Poller staut sich - insbesondere bei Großveranstaltungen - regelmäßig der Besucherverkehr für das Bürgerhaus Bornheim, da die Anzeige der Statusleuchte und die Parksituation im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim zu spät gesehen wird und nur begrenzte Möglichkeiten existieren, um in der Straße zu wenden. Der Ortsbeirat 4 ist davon überzeugt, dass ein Element zur Behebung der Situation die o. g. Investitionsmaßnahme darstellt. Bereits in den Stellungnahmen ST 885 vom 09.07.2003 und ST 185 vom 04.02.2004 wurde seitens des Magistrats inhaltlich dem Begehren zugestimmt, aber die Maßnahme bis auf weiteres zurückgestellt. Es ist jetzt an der Zeit, dieses Problem umfassend anzugehen und zu lösen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 383 Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 898 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 15.02.2007, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 86 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Enthaltung) BFF und REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 86
entstanden aus Vorlage: OF 105/4 vom 14.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Saalbau GmbH erhält einen einmaligen Betrag über 10.000 Euro mit der Maßgabe, die Statusleuchte ("Frei/Belegt") der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim an den Einfahrtsbereich der Arnsburger Straße in Höhe der Telefonzelle zu versetzen.
Begründung:
Die Verlegung der o. g. Statusleuchte direkt an die Einfahrt zur Arnsburger Straße ist technisch machbar, und die Kosten von 10.000 Euro stehen in einem vertretbaren Verhältnis zur Entlastung der Anwohner/innen der Straße.
Seit Absperrung der Arnsburger Straße in Höhe der Eichwaldstraße durch Poller staut sich - insbesondere bei Großveranstaltungen - regelmäßig der Besucherverkehr für das Bürgerhaus Bornheim, da die Anzeige der Statusleuchte und die Parksituation im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim zu spät gesehen wird und nur begrenzte Möglichkeiten existieren, um in der Straße zu wenden.
Der Ortsbeirat 4 ist davon überzeugt, dass ein Element zur Behebung der Situation die o. g. Investitionsmaßnahme darstellt.
Bereits in den Stellungnahmen ST 885 vom 09.07.2003 und ST 185 vom 04.02.2004 wurde seitens des Magistrats inhaltlich dem Begehren zugestimmt, aber die Maßnahme bis auf weiteres zurückgestellt.
Es ist jetzt an der Zeit, dieses Problem umfassend anzugehen und zu lösen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2006OFOF 105/4Haushalt 2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, FDP
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 86Haushalt 2007 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimEtatanregung
- 1. Juni 2007BB 383Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 898Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Enthaltung) BFF und REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)