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Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

Vorlagentyp: B
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 898

Betreff:

Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2007, § 2299

- EA 86 OBR 4, B 383/07 -

Nachdem die Versetzung der Statusleuchte nunmehr aus Mitteln der Stellplatzablöse gemäß § 44 Absatz 2 HBO finanziert werden kann, erfolgt die Umsetzung der Maßnahme spätestens im Frühjahr 2008.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2006OFOF 105/4Haushalt 2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, FDP
  2. 28. November 2006EAEA 86Haushalt 2007 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimEtatanregung
  3. 1. Juni 2007BB 383Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht
  4. 5. Dezember 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 55 Wochen
    BB 898Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 18 · 15.01.2008
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 898 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 898 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 130
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 898 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_898_2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

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