Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim
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Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 383
Betreff:
Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470
- EA 86 OBR 4 -
Zwischenbericht:
Die notwendigen Haushaltmittel können weder im Kulturhaushalt noch im Wirtschaftsplan der Saalbau GmbH eingestellt werden.
Zurzeit wird geprüft, ob das Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim aus Stellplatzablösemitteln noch im HH-Jahr 2007 finanziert werden kann. Sollte dies möglich sein, wird die Versetzung noch im Jahr 2007 beauftragt.
Nebenvorlage: Antrag vom 26.06.2007, OF 215/4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2006OFOF 105/4Haushalt 2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, FDP
- 28. November 2006EAEA 86Haushalt 2007 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimEtatanregung
- 1. Juni 2007Sie sind hierBB 383Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht
- 26. Juni 2007OFOF 215/4Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimOrtsbeiratsantrag · FDP
- 26. Juni 2007OMOM 1401Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimDirektanregung
- 17. August 2007STST 1323Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimStellungnahme
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 898Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; LINKE. (= Kenntnis unter Hinweis auf OM 1401) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)