Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

Vorlagentyp: OFFDP
11 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Durch das Versetzen der Statusleuchte an dem Einfahrtsbereich der Amsburger Straße, kann den Besuchern einer Veranstaltung im Bürgerhaus frühzeitig angezeigt werden, ob die Tiefgarage belegt ist. Hierdurch kann verhindert werden, dass durch wendende oder wartende Fahrzeuge ein Verkehrschaos entsteht. Weiter werden die Anwolmer nicht unnötig durch ein hohes Verkehrsaufkommen belastet.

Inhalt

Antrag vom 26.06.2007, OF 215/4

Betreff:

Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, folgende Fragen zu dem o.g. Bericht zu beantworten:

Wann ist mit dem Ergebnis der Prüfung zu rechnen, ob das Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim aus Stellplatzablösemitteln noch im HH-Jahr 2007 finanziert werden kann?

Weiter bittet der Ortsbeirat um Information über das Ergebnis der Prüfung.

Begründung:

Durch das Versetzen der Statusleuchte an dem Einfahrtsbereich der Amsburger Straße, kann den Besuchern einer Veranstaltung im Bürgerhaus frühzeitig angezeigt werden, ob die Tiefgarage belegt ist. Hierdurch kann verhindert werden, dass durch wendende oder wartende Fahrzeuge ein Verkehrschaos entsteht. Weiter werden die Anwolmer nicht unnötig durch ein hohes Verkehrsaufkommen belastet.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 383 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2007BB 383Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht
  2. 26. Juni 2007Sie sind hier
    OFOF 215/4Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 26. Juni 2007OMOM 1401Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimDirektanregung
  4. 17. August 2007Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1323Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 13 · 26.06.2007
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1401 2007 1. Die Vorlage B 383 dient unter Hinweis auf OM 1401 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 215/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor folgende geänderte Fassung erhält: " Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, noch in diesem Jahr die Versetzung der Statusleuchte umzusetzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen