Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Haushalt 2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDCDUFDP
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Arnsburger Straße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Arnsburger Straße per E-Mail

Begründung

Die Verlegung der o.g. Statusleuchte direkt an die Einfahrt zur Arnsburger Straße ist technisch machbar und die Kosten von 10.000,-€ stehen in einem vertretbaren Verhältnis zur Entlastung der AnwohnerInnen der Straße. Seit Absperrung der Arnsburger Straße in Höhe der Eichwaldstraße durch Poller staut sich -insbesondere bei Großveranstaltungen- regelmäßig der Besucherverkehr für das Bürgerhaus Bornheim, da die Anzeige der Statusleuchte und die Parksituation im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim zu spät gesehen wird und nur begrenzte Möglichkeiten existieren, um in der Straße zu wenden. Der OBR 4 ist davon überzeugt, dass ein Element zur Behebung der Situation die o.g. Investitionsmaßnahme darstellt. Bereits in den Stellungnahmen 885 vom 09.07.2003 und 0185 vom 04.02.2004 wurde seitens der Sachbearbeitung inhaltlich dem Begehren zugestimmt, aber die Etatanregung (OA1368) bis auf weiteres zurückgestellt. Es ist jetzt an der Zeit, dieses Problem umfassend anzugehen und zu lösen.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2006, OF 105/4

Betreff:

Haushalt 2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Saalbau GmbH erhält einen einmaligen Betrag über 10.000,-€ mit der Maßgabe, die Statusleuchte ("Frei/Belegt") der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim an den Einfahrtsbereich der Arnsburger Straße in Höhe der Telefonzelle zu versetzen.

Begründung:

Die Verlegung der o.g. Statusleuchte direkt an die Einfahrt zur Arnsburger Straße ist technisch machbar und die Kosten von 10.000,-€ stehen in einem vertretbaren Verhältnis zur Entlastung der AnwohnerInnen der Straße.

Seit Absperrung der Arnsburger Straße in Höhe der Eichwaldstraße durch Poller staut sich -insbesondere bei Großveranstaltungen- regelmäßig der Besucherverkehr für das Bürgerhaus Bornheim, da die Anzeige der Statusleuchte und die Parksituation im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim zu spät gesehen wird und nur begrenzte Möglichkeiten existieren, um in der Straße zu wenden.

Der OBR 4 ist davon überzeugt, dass ein Element zur Behebung der Situation die o.g. Investitionsmaßnahme darstellt.

Bereits in den Stellungnahmen 885 vom 09.07.2003 und 0185 vom 04.02.2004 wurde seitens der Sachbearbeitung inhaltlich dem Begehren zugestimmt, aber die Etatanregung (OA1368) bis auf weiteres zurückgestellt.

Es ist jetzt an der Zeit, dieses Problem umfassend anzugehen und zu lösen.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2006Sie sind hier
    OFOF 105/4Haushalt 2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, FDP
  2. 28. November 2006EAEA 86Haushalt 2007 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimEtatanregung
  3. 1. Juni 2007BB 383Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht
  4. 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 898Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses BornheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 86 2006 Die Vorlage OF 105/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG (= Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_105-4_2006 Haushalt 2007 Versetzen der Statusleuchte der Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim

Diese Vorlage verweist auf