Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt 2022 werden 200.000 Euro zur Ausweitung des Angebots an Rufbussen bereits während der Projektlaufzeit bereitgestellt, um die Anbindung der westlichen Stadtteile an den ÖPNV schnellstmöglich zu verbessern. Sollten die notwendigen Mittel nicht in den Haushalt 2022 eingestellt werden können, sind die Mittel vom Magistrat rechtzeitig für den Haushalt 2023 anzumelden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 160), LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG